"Kein Schlussstrich!"
Bundesweites Theaterprojekt erinnert an Opfer des NSU
01.02.2021
Mit Kulturveranstaltungen will das bundesweite Projekt "Kein Schlussstrich!" an die NSU-Opfer erinnern. Im Zentrum sollen die Perspektiven der Opfer und migrantischen Communities stehen.
Kein Schlusspunkt
Der Kampf gegen rechts soll weitergehen
29.01.2021
Der Mörder von Walter Lübcke muss lebenslang in Haft. Dass Stephan Ernst ein Einzeltäter war, mögen viele indes nicht glauben. Der Linken-Politiker Schaus setzt sich dafür ein, die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zu untersuchen. Von Wiebke Rannenberg
Lübcke-Prozess
Lebenslange Haft und Freiheitsstrafe auf Bewährung
29.01.2021
Einmal lebenslange Haft, einmal Freiheitsstrafe auf Bewährung - im Mordfall Walter Lübcke hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main das Urteil gesprochen. Der Bundesanwaltschaft ist das Strafmaß zu milde. An die Lübckes Familie und an Ahmed I. richtet der Richter tröstende Worte.
Rechtsextremismus
Neue Spuren 30 Jahre nach tödlichem Brandanschlag auf Asylbewerberheim
29.01.2021
30 Jahre nach dem tödlichen Anschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis haben Fahnder jetzt offenbar neue Spuren gefunden. Verdächtigt wird ein 49-jähriger Rechtsextremist, festgenommen wurde er nicht.
Zweiter Freital-Prozess
Verteidiger fordern Bewährungsstrafen
29.01.2021
Fünf Monate nach Beginn des zweiten Prozesses gegen mutmaßliche Mitglieder der „Gruppe Freital“ haben die Verteidiger am Donnerstag ihre Plädoyers gehalten. Für ihre Mandanten fordern sie vergleichsweise milde Strafen. Die Angeklagten bedauerten ihre Taten.
Türken, Feuer
Stück über Solinger Anschlag ist „Hörspiel des Jahres“
28.01.2021
Am 29. Mai 1993 kamen in Solingen fünf Menschen türkischer Abstammung bei einem rechtsextrem motivierten Brandanschlag ums Leben. Das Hörspiel dazu wurde von der Deutschen Akademie der Darstellenden Künste zum Hörspiel des Jahres 2020 ernannt.
„Taktisches Pauschalgeständnis“
Drei mutmaßliche Unterstützer der „Gruppe Freital“ stehen vor Gericht
27.01.2021
Die Terrorgruppe Freital hat 2015 mehrere schwere Straftaten verübt. Acht Mitglieder der Gruppierung wurden 2018 verurteilt. Jetzt stehen drei Unterstützer vor Gericht. Am ersten Prozesstag verlasen die Verteidiger Erklärungen der Angeklagten.
Celle
Staatsanwälte ermitteln trotz antisemitischer Hetze nicht weiter
26.01.2021
Seit 2019 ringen Juristen mit der Frage, ob ein gegen Israel gerichtetes Wahlplakat als antisemitische Hetze einzustufen ist. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle beantwortet dies mit einem klaren Ja. Ermittelt werden kann trotzdem nicht.
„Ausländer verbrennen“
Anklage fordert weitere Freiheitsstrafen gegen „Gruppe Freital“
26.01.2021
Die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ hat 2015 mehrere Anschläge in der sächsischen Stadt verübt. Vor dem Oberlandesgericht geht nun ein zweiter Prozess im Zusammenhang mit den Taten zu Ende. Ein Urteil soll im Februar fallen.
Kommission Integration
Begriff „Migrationshintergrund“ nicht mehr verwenden
21.01.2021
Nach zweijähriger Arbeit hat die von der Bundesregierung eingesetzte Fachkommission Integrationsfähigkeit ihren Bericht vorgelegt. Darin formulieren Experten 14 Kernbotschaften und Empfehlungen an die Bundesregierung. Hauptthemen sind Chancengleichheit und Diskriminierung.