Einsicht nach fünf Jahren

Bundespolizei erkennt kurz vor Gerichtstermin ‚Racial-Profiling‘ als rechtswidrig an

11.04.2019

Polizei, Bahn, Kontrolle, Sicherheit, Bahnhof
Überraschende Wendung: Kurz vor dem Gerichtstermin hat die Bundspolizei die Rechtswidrigkeit einer vor fünf Jahren durchgeführten verdachtsunabhängigen Personenkontrolle zugegeben. Experten fordern jetzt Maßnahmen.

Oberwaltungsgericht Münster

Polizeikontrolle aufgrund von Hautfarbe diskriminierend

09.08.2018

Polizei, Bahn, Kontrolle, Sicherheit, Bahnhof
Die verdachtsunabhänige Kontrolle eines dunkelhäutigen Mannes durch die Bundespolizei war eine rechtswidrig und diskriminierend. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Die Polizei argumentierte, Täter von Gepäckdiebstählen seien oft dunkelhäutig.

Racial Profiling

Antirassistische Mogelpackung

03.03.2017

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Von der Hautfarbe lässt sich nicht auf Migrationshintergrund schließen – außer durch die Bundespolizei. Ein kritischer Blick auf die Antwort der Bundesregierung zu den Polizeikontrollen in der Kölner Silvesternacht. Von Ulla Jelpke Von

Racial Profiling

Die Polizei, dein Feind und Gegner

07.02.2017

polizei, polizeiwache, polizeischild, sicherheit, beamte, wache
Ein Racial-Profiling-Prozess vor dem Verwaltungsgericht Dresden endet mit einem Eklat. Ein Polizist gab vor Gericht offen zu, dass ihre Zeugenaussagen mit einem Justitiar der Polizei abgesprochen wurden. In dem jetzt vorliegenden Urteil findet das Gericht klare Worte.

Keine unzulässige Diskriminierung

Bundesregierung verteidigt Racial Profiling bei Polizeikontrollen

02.02.2017

Polizei, Bahnhof, Kontrolle, Racial Profiling
Polizeiliche Personenkontrollen aufgrund des Aussehens stellen einem Gerichtsurteil zufolge eine unzulässige Diskriminierung dar. Das sieht die Bundesregierung anders. Das Urteil sei eine "Einscheidung im Einzelfall". Kritik kommt von der Linkspartei.

Schwarz-weiße Verdachtsmomente

Polizeiforscher: Bei Ermittlungen gibt es Rassismus – manchmal auch ungewollt

24.01.2017

Polizei, Bahn, Kontrolle, Sicherheit, Bahnhof
Personenkontrollen wegen der Hautfarbe sind verboten und trotzdem Alltag, berichten Betroffene. Auch Polizeiforscher gehen davon aus, dass es das sogenannte Racial Profiling immer wieder gibt - auch wenn Beamte nicht gezielt diskriminieren wollen. Von Miriam Bunjes

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeikontrolle wegen der Hautfarbe ist diskriminierend

22.04.2016

Polizei, Bahnhof, Kontrolle, Racial Profiling
Die Kontrolle einer dunkelhäutigen Familie in einem Zug durch Beamte der Bundespolizei ist rechtswidrig gewesen, weil die Kontrolle auch wegen ihrer Hautfarbe erfolgt sei. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Verwaltungsgericht Stuttgart

Polizeigesetz und Racial Profiling verstoßen gegen EU-Recht

26.10.2015

Polizei, Bahn, Kontrolle, Sicherheit, Bahnhof
Verdachtsunabhängige Personenkontrollen aufgrund äußerlicher Merkmale verstoßen gegen EU-Recht. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem "Racial-Profiling"-Fall entschieden und der Polizei die Rechtsgrundlage für solche Kontrollen genommen.

Klar verfassungswidrig

Menschenrechtler fordern Beschwerdestelle gegen „Racial Profiling“

30.09.2015

Polizei, Bahn, Kontrolle, Sicherheit, Bahnhof
Amnesty International fordert Änderungen im Bundespolizeigesetz, das anlasslose Personenkontrollen nach äußerlichen Merkmalen wie Hautfarbe legitimiert. Die Menschenrechtler verweisen beim sogenannten "Racial Profiling" auf das Grundgesetz. Diese Praxis sei unstreitig verfassungswidrig.

Polizei und Rassismus

Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang

10.11.2014

Menschen wehren sich zunehmend und so beschäftigen sich Gerichte immer häufiger mit rassistischen Polizeikontrollen, dem sogenannten Racial Profiling. Prof. Dr. Schiffer-Nasserie kennt die Gründe: Schon der gesetzliche Auftrag der Polizei führt unweigerlich zu einem ethnisch rassistischen Selektionsprozess. Von