Berlin

Polizei registriert erste Beschwerden über Diskriminierung

21.12.2020

Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz ist seit einem halben Jahr in Kraft. Der Zahl der Beschwerden gegen Behörden hält sich dem Justizsenator zufolge aber in Grenzen. Insbesondere die Polizei sieht noch keine Vorwürfe bestätigt. Viele Verfahren laufen noch.

Stand der Forschung

Rassismus und Polizei

16.12.2020

Daniela Hunold, Polizei, Rassismus, Forschung, Wissenschaft
Die Forschung zu diskriminierenden Einstellungsmustern und Handlungspraktiken von Polizist:innen weist große Lücken auf. Über die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Informationsbasis. Von und

Nordrhein-Westfalen

Verdacht auf rechtsextreme Chats bei 15 Polizisten bestätigt

16.12.2020

Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.

Leipzig

Polizeigewalt auf Demo gegen rechtsextreme Polizisten

15.12.2020

Bei einer Demonstration in Leipzig am Wochenende ist es offenbar zu Fällen von Polizeigewalt gegen Demonstranten und Medienvertretern gekommen. Auf einem Twitter-Video ist zu sehen, wie Polizisten auf einen am Boden liegenden Demonstranten schlagen und ihn liegenlassen.

Nordrhein-Westfalen

Rechte Polizei-Chats: Weitere Suspendierungen aufgehoben

14.12.2020

Gut die Hälfte der 31 Polizisten, die im Zuge von rechtsextremen Chats vom Dienst suspendiert wurden, dürfen wieder ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Voraussetzungen für ein Dienstverbot seien nicht mehr erfüllt.

Rassismus

Hochschule der Polizei soll Studie zum Polizeialltag machen

09.12.2020

Die Deutsche Hochschule der Polizei soll die umstrittene Forschung über Einstellungen von Polizisten durchführen. Seehofer wolle wissen, wie Polizisten besser unterstützt werden können. Rassismus und Rechtsextremismus spielen keine zentrale Rolle. Im Netz hagelt es Kritik.

Rechtsextremismus

Berliner Oberstaatsanwältin wirbt um Vertrauen in Sicherheitsbehörden

04.12.2020

Wie steht es um Polizei und Justiz beim Kampf gegen Hasskriminalität? Eine Oberstaatsanwältin wirbt um mehr Vertrauen in die Arbeit der Behörden, die Extremismusexpertin Anetta Kahane sieht „ganz eindeutig“ Fortschritte seit den NSU-Morden.

Sachsen

Deutlich mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei

03.12.2020

37 statt 17 – bei der sächsischen Polizei gab es mehr rechtsextreme Verdachtsfälle als bisher angenommen. Die Linke kritisiert: da sind „mehr als nur Einzelfälle“. Die Delikt-Palette reicht bis hin zu Gewaltandrohungen gegen Migranten.

Baden-Württemberg

17 Polizeibeamte weiter im Dienst trotz rassistischen Chats

01.12.2020

In einer Chatgruppe mit 17 Polizisten wurden rassistische Inhalte geteilt. Ermittlungen wurden in einem Fall aufgenommen - und wieder eingestellt. Alle Polizisten sind weiter im Einsatz bei laufendem Disziplinarverfahren.

Rechtsextreme Chats

Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten

25.11.2020

NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.
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