Rassismus & Fremdenfeindlichkeit
03.09.2021
Polizisten in NRW sollen künftig regelmäßig auf ihre demokratische Haltung überprüft werden. Das teilte Innenminister Reul mit. Er folgt damit einer Empfehlung aus einem Bericht, der nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizeichats in Auftrag gegeben wurde.
Bekenntnisschulen
16.04.2021
Ein altes Gesetz sorgt in NRW dafür, dass Grundschulkinder nach ihrer Religionszugehörigkeit getrennt werden. Nicht katholische Kinder haben oft das Nachsehen. Mit einer Petition fordern Eltern und Lehrkräfte die Umwandlung aller staatlichen Bekenntnisschulen in Gemeinschaftsgrundschulen. Sie wollen ein Ende der Diskriminierung.
Von Max EhlersStudie
15.04.2021
Immer mehr Türkeistämmige in Nordrhein-Westfalen fühlen sich zu Hause, gleichzeitig besteht ihre emotionale Bindung an die Türkei fort. Das geht aus einer Studie hervor.
Nordrhein-Westfalen
15.04.2021
Knapp 200 rechte Gewalttaten haben Opferberatungsstellen in NRW im vergangenen Jahr gezählt. Trotz Pandemie bewegt sich die Gefahr von rechts damit fast auf Vorjahresniveau. Experten warnen: Rassistische Gewalt bleibt ein schwerwiegendes Problem.
Rassistische Chats
29.03.2021
NRW-Innenminister Reul hatte nach Bekanntwerden rassistischer WhatsApp-Chats bei der Polizei Aufklärung versprochen – das Gegenteil ist offenbar eingetreten: Laut OVG Münster hat das Düsseldorfer Polizeipräsidium ausgerechnet eine Hinweisgeberin suspendiert, gegenüber anderen Kommissaranwärtern aus den Chatgruppen jedoch keine Maßnahmen ergriffen.
186 Verdachtsfälle
12.03.2021
186 Verdachtsfälle und nur in wenigen Einzelfällen Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen: Zu diesem Schluss kommt ein Lagebild des Innenministeriums zu rechtsextremen Tendenzen bei der Polizei in NRW. Erstellt wurde der Bericht vom Vize-Verfassungsschutz-Chef.
Kopftuchverbot
05.03.2021
In Nordrhein-Westfalen dürfen Justiz-Angestellt in Zukunft keine religiöse Kleidung mehr tragen. Ein entsprechendes Gesetz wurde mit den Stimmen der CDU, FDP und AfD beschlossen. Experten kritisieren, das Gesetz treffe in der Praxis nur muslimische Frauen.
Nordrhein-Westfalen
22.02.2021
Die Zahl rechter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist trotz Corona-Pandemie weiterhin auf hohem Niveau. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Gesamtzahl leicht zurück, fremdenfeindliche Straftaten haben jedoch zugenommen.
Nordrhein-Westfalen
16.12.2020
Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.
Nordrhein-Westfalen
14.12.2020
Gut die Hälfte der 31 Polizisten, die im Zuge von rechtsextremen Chats vom Dienst suspendiert wurden, dürfen wieder ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Voraussetzungen für ein Dienstverbot seien nicht mehr erfüllt.