Studie
Mehrheit der Türkeistämmigen fühlt sich in NRW zu Hause
15.04.2021
Immer mehr Türkeistämmige in Nordrhein-Westfalen fühlen sich zu Hause, gleichzeitig besteht ihre emotionale Bindung an die Türkei fort. Das geht aus einer Studie hervor.
Nordrhein-Westfalen
Rechte Gewalt bleibt trotz Pandemie auf hohem Niveau
15.04.2021
Knapp 200 rechte Gewalttaten haben Opferberatungsstellen in NRW im vergangenen Jahr gezählt. Trotz Pandemie bewegt sich die Gefahr von rechts damit fast auf Vorjahresniveau. Experten warnen: Rassistische Gewalt bleibt ein schwerwiegendes Problem.
Rassistische Chats
NRW-Polizei suspendierte Hinweisgeberin statt Chatter
29.03.2021
NRW-Innenminister Reul hatte nach Bekanntwerden rassistischer WhatsApp-Chats bei der Polizei Aufklärung versprochen – das Gegenteil ist offenbar eingetreten: Laut OVG Münster hat das Düsseldorfer Polizeipräsidium ausgerechnet eine Hinweisgeberin suspendiert, gegenüber anderen Kommissaranwärtern aus den Chatgruppen jedoch keine Maßnahmen ergriffen.
186 Verdachtsfälle
Bericht sieht keine rechtsextreme Unterwanderung der NRW-Polizei
12.03.2021
186 Verdachtsfälle und nur in wenigen Einzelfällen Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen: Zu diesem Schluss kommt ein Lagebild des Innenministeriums zu rechtsextremen Tendenzen bei der Polizei in NRW. Erstellt wurde der Bericht vom Vize-Verfassungsschutz-Chef.
Kopftuchverbot
NRW-Justizangehörige dürfen keine religiösen Symbole mehr tragen
05.03.2021
In Nordrhein-Westfalen dürfen Justiz-Angestellt in Zukunft keine religiöse Kleidung mehr tragen. Ein entsprechendes Gesetz wurde mit den Stimmen der CDU, FDP und AfD beschlossen. Experten kritisieren, das Gesetz treffe in der Praxis nur muslimische Frauen.
Nordrhein-Westfalen
Zahl fremdenfeindlicher Straftaten gestiegen
22.02.2021
Die Zahl rechter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist trotz Corona-Pandemie weiterhin auf hohem Niveau. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Gesamtzahl leicht zurück, fremdenfeindliche Straftaten haben jedoch zugenommen.
Nordrhein-Westfalen
Verdacht auf rechtsextreme Chats bei 15 Polizisten bestätigt
16.12.2020
Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.
Nordrhein-Westfalen
Rechte Polizei-Chats: Weitere Suspendierungen aufgehoben
14.12.2020
Gut die Hälfte der 31 Polizisten, die im Zuge von rechtsextremen Chats vom Dienst suspendiert wurden, dürfen wieder ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Voraussetzungen für ein Dienstverbot seien nicht mehr erfüllt.
Rechtsextreme Chats
Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten
25.11.2020
NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.
Studie
Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram
09.11.2020
Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.