Halle-Prozess

Experte: Anschlag passierte nicht im gesellschaftlichen Vakuum

18.11.2020

Der Prozess gegen den Synagogen-Attentäter Stephan B. nähert sich seinem Ende. Am 20. Prozesstag wurde noch ein Antisemitismus-Experte als Zeuge vernommen: Antisemitismus und gezieltes Töten von Juden habe nach 1945 nicht aufgehört.

Nebenan

Schlussakt

17.11.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Ein letztes Mal Trump. Aber auch die AfD steht womöglich vor ihrem Ende als integratives Element der rechtsextremen Szenen. Nur der Brexit zieht sich noch immer hin. Apropos. Kennen Sie Nàsis? Von

"Jude, Untermensch, Gaskammer"

Polizeianwärter nach Vorfall mit NS-Bezug zu Recht entlassen

13.11.2020

Die Entlassung eines Polizisten in Ausbildung nach einem Vorfall mit NS-Bezug war rechtens. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden. Der Polizeianwärter hatte beim Üben des Funkalphabets den Nachnamen "Jung" mit "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer" durchgegeben.

Schwere Auflagen

Neonazi Horst Mahler aus zehnjähriger Haft entlassen

28.10.2020

Früher war er RAF-Mitglied, inzwischen ist Horst Mahler seit langem als Rechtsextremist bekannt. Nach einer langjährigen Haftstrafe wegen Volksverhetzung hat er nun das Gefängnis verlassen. Die Staatsanwaltschaft Cottbus will einen neuen Haftbefehl.

Nach Neonazi-Fall

Sachsen will schärfere Voraussetzungen für Juristenausbildung

14.10.2020

Ein Rechtsreferendar wurde wegen Beteiligung an Neonazi-Krawallen verurteilt. Seine Ausbildung durfte er nach einem Gerichtsurteil dennoch beenden. Sachsen will jetzt die Aufnahmeregeln verschärfen und die Entlassung erleichtern.

Ex-AfD-Pressesprecher:

Migranten – „Erschießen oder vergasen, wie du willst“

05.10.2020

Eindrückliche TV-Reportage dokumentiert, dass zwischen Neonazis und Teilen der AfD nur noch graduelle Unterschiede bestehen – eine schwere Belastung für die Demokratie in Deutschland.

Lüge oder statistische Diskrepanz?

Verfassungsschutzbericht nennt nicht alle Neonazi-Konzerte

03.09.2020

Zur Zahl rechtsextremistischer Musikveranstaltungen gibt es unterschiedliche Angaben in Antworten der Bundesregierung und im Verfassungsschutzbericht. Das Innenministerium weist den Vorwurf der Lüge zurück und spricht von statistischer Diskrepanz.

Rechtsextremismus

Nach brutalem Angriff Verbot von „Der dritte Weg“ gefordert

04.08.2020

Die Freilassung von Tatverdächtigen, die in Erfurt drei Männer aus Guinea bei einem Angriff teilweise schwer verletzt haben, stößt auf Unverständnis. Das Auschwitz Komitee spricht von einem „inakzeptablem“ Vorgang und fordert ein Verbot der Partei "Der dritte Weg".

Ermittlungen

Bootstour mit Hakenkreuz-Fahne und Hitlergruß

28.07.2020

Die Polizei hat eine Schlauchbootfahrt auf der Mulde bei Leipzig mit Personenkontrollen beendet. Die Besatzung hatte eine Hakenkreuz-Fahne gehisst. Nun ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen elf Männer.

Offen rassistisch

Video des antisemitischen Anschlags von Halle im Gerichtssaal gezeigt

23.07.2020

Vor dem Oberlandesgericht Naumburg ist die Verhandlung gegen den Halle-Attentäter fortgesetzt worden. Die Nebenklagevertreter hatten Gelegenheit, den Angeklagten zu seiner Tat und zu seinen Einstellungen zu befragen. Er zeigte keinerlei Reue. Von
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