Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Saarlouis-Urteil: Freispruch und Entschädigung für Neonazi

10.07.2024

Asyl, Flüchtling, Asylbewerberunterkunft, Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft
Vor 33 Jahren stirbt ein Asylbewerber bei einem rassistischen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis. Der Mord-Prozess gegen einen Neonazi wegen Beihilfe endet mit Freispruch und Entschädigung.

Strafverfahren

Lehrer kommt in Hitler-Hemd in die Schule

09.05.2024

lehrer, pult, schule, klasse, tafel, schreibtisch
Der Vorfall wurde von Schülern gemeldet: Ein Lehrer trug ein Hemd mit Fotos von Diktatoren. Darunter auch Adolf Hitler. Die Polizei konfiszierte das Hemd. Der Lehrer wurde freigestellt.

Netz an Immobilien

Mehr Fälle rechter Gewalt in Sachsen gezählt

25.04.2024

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Die Zahl rechtsmotivierter Angriffe, die eine Opferberatungsstelle in Sachsen beobachtet hat, ist 2023 gestiegen. Neben den Großstädten sieht sie auch einige Landkreise als Schwerpunkte. Die Zahl rechtsextremer Konzerte stagniert, dafür haben Rechtsextreme mehr Objekte.

Tief sitzender Rassismus

Schüsse durch Nachbarstür: BGH erklärt Urteil gegen Neonazi für rechtskräftig

17.04.2024

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Ein Mann schießt aus rassistischen Motiven durch die Tür seiner pakistanischen Nachbarin. In Hamburg wird der 49-Jährige verurteilt, er geht in Revision. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter attestieren dem Täter einen tief sitzenden Rassismus.

Strafprozess

Angeklagte aus Neonazi-Verlag: Haben die Bücher nicht gelesen

17.03.2024

Richterpult, Prozess, Gericht, Richterstuhl, Stuhl, Justiz
Im Prozesses zum rechtsextremen „Schelm“-Verlag haben Angeklagte ausgesagt. Die Tätigkeit im Neonazi-Unternehmen begründeten sie zum Teil mit persönlichem Geldmangel. Der Verkauf von Hitler-Büchern hätte keine Zweifel an der Tätigkeit geweckt. Gelesen hätten sie die Bücher auch nicht.

NSU-Doku-Zentrum geplant

Anklage gegen mutmaßliche NSU-Helferin

28.02.2024

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
Die Aufdeckung der rassistischen Gruppierung NSU hatte 2011 ein neues Ausmaß des Rechtsterrorismus in Deutschland ans Licht gebracht. Nun wurde Anklage gegen eine weitere mutmaßliche Helferin erhoben. Zugleich soll ein Doku-Zentrum an die Opfer erinnern.

Nach Hetzjagd

Chemnitzer Neonazi-Prozess startet mit weniger Angeklagten

11.12.2023

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Mehr als fünf Jahre nach gewalttätigen rechtsextremen Ausschreitungen hat in Chemnitz die juristische Aufarbeitung begonnen. Ein erster von drei geplanten Prozessen findet seit Montag statt. Doch einige der Beschuldigten fehlen.

Brandenburg

Nach rechtsextremen Vorfällen: Initiative fordert Klarheit von Uni

10.12.2023

Europa-Universität Viadrina, Universität, Hochschule, Studium, Studierende
Gewaltbereite Neonazis, die am Universitätssportclub ihre Hakenkreuz-Tattoos zur Schau stellen und andere rechtsextreme Vorfälle besorgen Studierende der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Eine Initiative wirft der Uni Zögerlichkeit und Ängstlichkeit vor.

Thüringen

Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen

13.11.2023

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.

Razzien und Festnahmen

Kampf gegen Verbreitung rechtsextremer Musik

26.10.2023

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung. Bei zahlreichen Liedern handelt es sich um strafrechtlich relevante volksverhetzende Musik. Am Donnerstag gelang den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen mutmaßliche Produzenten.
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