NSU-Doku-Zentrum geplant

Anklage gegen mutmaßliche NSU-Helferin

28.02.2024

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
Die Aufdeckung der rassistischen Gruppierung NSU hatte 2011 ein neues Ausmaß des Rechtsterrorismus in Deutschland ans Licht gebracht. Nun wurde Anklage gegen eine weitere mutmaßliche Helferin erhoben. Zugleich soll ein Doku-Zentrum an die Opfer erinnern.

Nach Hetzjagd

Chemnitzer Neonazi-Prozess startet mit weniger Angeklagten

11.12.2023

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Mehr als fünf Jahre nach gewalttätigen rechtsextremen Ausschreitungen hat in Chemnitz die juristische Aufarbeitung begonnen. Ein erster von drei geplanten Prozessen findet seit Montag statt. Doch einige der Beschuldigten fehlen.

Brandenburg

Nach rechtsextremen Vorfällen: Initiative fordert Klarheit von Uni

10.12.2023

Europa-Universität Viadrina, Universität, Hochschule, Studium, Studierende
Gewaltbereite Neonazis, die am Universitätssportclub ihre Hakenkreuz-Tattoos zur Schau stellen und andere rechtsextreme Vorfälle besorgen Studierende der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Eine Initiative wirft der Uni Zögerlichkeit und Ängstlichkeit vor.

Thüringen

Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen

13.11.2023

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.

Razzien und Festnahmen

Kampf gegen Verbreitung rechtsextremer Musik

26.10.2023

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung. Bei zahlreichen Liedern handelt es sich um strafrechtlich relevante volksverhetzende Musik. Am Donnerstag gelang den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen mutmaßliche Produzenten.

Rechtsextremismus

Eisenacher Neonazi-Gruppe mit Kontakt zu Bundeswehrsoldat

15.10.2023

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Die Eisenacher Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ soll nicht nur Kontakt zur Polizei, sondern auch zur Bundeswehr haben. Das teilt das Bundesjustizministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Linke-Politikerin Renner warnt vor einer Gefahrenlage, die „nicht hoch genug eingeschätzt werden“ könne.

Überraschende Wendung

Chemnitzer Neonazi soll Überfall vorgetäuscht haben

29.08.2023

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Überraschende Wendung in einem Kriminalfall aus Chemnitz: Ein politisch motivierter Überfall auf einen Neonazi könnte vorgetäuscht worden sein. Die Polizei ermittle inzwischen gegen das angebliche Opfer wegen Vortäuschung einer Straftat – und mehr.

Wittstock in Brandenburg

Neonazi-Kandidat für Bürgermeisterwahl: „Ich ‚verkloppe‘ keine Ausländer“

06.08.2023

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
Die Bürgermeisterwahl im Herbst in der Stadt Wittstock beschäftigt den Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörde kennt einen Kandidaten und seine rechtsextremistische Gesinnung seit Jahren. Die Stadt sieht formal die Voraussetzungen erfüllt.

„Keine Terrororganisation“

Anklage gegen Männer einer Neonazi-Gruppe zugelassen

02.08.2023

Neonazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, NPD, AfD, Demonstration
Sie sollen sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereitet haben: Das Oberlandesgericht hat die Anklage gegen vier mutmaßliche Gründer der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ zugelassen. Doch es gibt eine Einschränkung: Die Gruppe soll nicht terroristisch sein. Linke-Politikerin ist irritiert.

Flüchtlingsrat nach Sebnitz

Geflüchtete trauen sich nicht mehr auf die Straße

31.07.2023

Neonazi, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, Sturmhaube, Schlagstock
Der sächsische Flüchtlingsrat appelliert, rechtsextreme Gewaltdelikte ernst zu nehmen. Gewalt gegen Geflüchtete seien längst keine Einzelfälle mehr. Hetze gegen sie gehörten auf immer mehr Straßen zur Normalität. Die Polizei ermittelt weiter nach einem bewaffneten Angriff auf Geflüchtete in Sebnitz.