Neonazi

Zu 2 Jahren und 5 Monaten Jugendstrafe hat die Jugendkammer des Landgerichts Stuttgart zwei Neonazis verurteilt. Sie hatten gemeinsam mit acht weiteren Neonazis türkeistämmige Jugendliche gejagt, geschlagen und versucht, sie lebend zu verbrennen.

Im Januar 2012 wurden bislang 1 021 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 365 links und 43 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Besonders vertrauenseinflößend sind die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung, die Neonazi-Morde an zehn Menschen lückenlos aufzuklären, nicht - Entschlossenheit sieht anders aus. Ein Papier aus dem Bundesinnenministerium erhärtet diesen Eindruck. Von Birol Kocaman

„Ich hab’ ja an sich nichts gegen Ausländer, aber...“. Diesen Satz hat man mir schon öfter unverblümt ins Gesicht gesagt, so im vertrauten Gespräch, am Stammtisch, unter vier Augen, Du weißt schon! Das ist kein Einzelfall! Von Nadim Gleitsmann

Der Bundesbeirat für Integration hat ein 10-Punkte-Papier zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremer Gewalt beschlossen. Darin wird unter anderem die Kündigung von Mitarbeitern gefordert, die aus rassistischen Gründen diskriminieren.

“Deutsche Panzer rollen wieder über das Land”, lautet heute die erste Zeile. Neşe Tüfekçiler appelliert auf ihre Art – poetisch und Weise. Von Neşe Tüfekçiler

Im Dezember 2011 wurden bislang 1 119 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 305 links und 43 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Rund 130 Erstunterzeichner aus Politik, Medien, Wissenschaft und Gesellschaft fordern im Hinblick auf die Verwicklung von Behörden in die Neonazimordserie Bund und Länder auf, Deutschland zu ENTNAZIFIZIEREN. MiGAZIN dokumentiert den Aufruf im Wortlaut:

Um Punkt 12 Uhr schweigt heute ganz Deutschland. In einer Schweigeminute soll der Trauer um die Opfer rechtsextremistischer Gewalt und der Solidarität mit deren Angehörigen Ausdruck verliehen werden.

Rund drei Monate nach der zufälligen Aufdeckung der Zwickauer Rechtsterroristen und ihrer Blutspur durch die gesamt Bundesrepublik, hat sich der Untersuchungsausschuss zur Mordserie konstituiert.