NSU Umfrage
Vertrauen der Türken in den Sicherheitsdienst und in die Politik ist erschüttert
11.01.2012
Das Vertrauen der in Deutschland lebenden Türken in den Sicherheitsdienst und in die Politik ist nach der NSU-Mordserie erschüttert. Zurück in die Türkei wollen sie trotzdem nicht. Sie vertrauen der Gesellschaft. Das ergab eine repräsentative Umfrage.
Fragezeichen
Der Bundespräsident soll zurück treten. Und wer tritt beim Verfassungsschutz zurück?
11.01.2012
Sind Zinssätze und Mailbox Hinterlassenschaften wichtiger als Menschenleben? Ist das Amt des Bundespräsidenten wichtiger als die Verfassung selbst? Diesen Fragen geht Werner Felten in seinem Namensbeitrag nach und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis. Von Werner Felten
Statistik
772 politisch rechts motivierte Straftaten im Oktober 2011
11.01.2012
Im Oktober 2011 wurden bislang 772 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 353 links und 122 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.
Demo
Bündnis gegen Rassismus
09.12.2011
Hauptthema der Innenministerkonferenz ist ein möglicher NPD-Verbot. Darauf konzentriert sich nahezu die gesamte Debatte. Das lenkt ab, kritisiert das Bündnis gegen Rassismus: "Der Staat und sein ganzer Apparat haben versagt".
Der türkische Außenminister
„Wir reden ja auch nicht vom christlichen Terror“
06.12.2011
Während seines Deutschlandaufenthaltes hat sich der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu unter anderem mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich getroffen: Friedrich sprach vom „islamistischen Terror“ – Davutoğlu widersprach ihm.
Neonazi-Ermittlungen
Fehlt der Wille zur schonungslosen Aufklärung?
05.12.2011
Deutschland wartet auf die Aufklärung des größten Sicherheitsskandals der Nachkriegsgeschichte. Unterdessen werfen die bisherigen Ermittlungsbemühungen mehr Fragen auf, als sie beantworten. Fehlt der Wille zur Aufklärung?
Extremismusdebatte
Ab durch die Mitte
02.12.2011
Wir setzen unseren Stuhl in die Mitte – das sagt mir ihr Schmunzeln – und ebenso weit weg von sterbenden Fechtern wie von vergnügten Säuen. - Friedrich Nietzsche Von Tobias Prüwer
Statistik
941 politisch rechts motivierte Straftaten im September 2011
29.11.2011
Im September 2011 wurden bislang 941 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 393 links und 30 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.
Neonazi-Terror
Auch Sarrazins Saat wird wachsen, wenn wir nicht einschreiten
28.11.2011
Die Saat für diese Nazi-Bande haben andere viel früher gelegt. Sarrazins Saat braucht Zeit, bevor sie wächst, bevor sie für alle sichtbar wird, wenn wir nicht einschreiten, schreibt Mehmet G. Daimagüler in seinem Gastbeitrag. Von Mehmet G. Daimagüler
Untersuchungskommission
Lückenlose Aufklärung des Nazi-Terrors! Wen interessiert ein NPD-Verbot, Herr Bundesinnenminister?
28.11.2011
Der Verdacht erhärtet sich, dass die Neonazi-Terroristen von einer schützenden Hand – möglicherweise auch aus Kreisen der Sicherheitsbehörden - gedeckt wurden. Dennoch beruft Bundesinnenminister Friedrich Personen in die Untersuchungskommission, die während des Neonazi-Terrors selbst Verantwortung getragen haben.