Bundesverfassungsgericht

Aus für Berliner Kopftuchverbot für Lehrerinnen

02.02.2023

Diskriminierung, Kopftuch, Lehrerin, Muslimin, Islam, Tafel, Schule
Das seit 18 Jahren in Berlin geltende Neutralitätsgesetz und damit auch das Kopftuchverbot stehen vor dem Aus. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Landes Berlin nicht zur Entscheidung angenommen. Linke wollen Kopftuchverbot streichen, CDU hält daran fest.

Neun Verfahren seit 2017

Weiterer Kopftuchstreit in Berlin

30.10.2022

Schule, Schulhof, Tischtennisplatte, Bildung, Gebäude
Berliner Gerichte werden einen weiteren Rechtsstreit um das umstrittene Berliner Neutralitätsgesetz entscheiden. In einem jetzt bekannt gewordenen Verfahren geht es erneut um das Tragen eines Kopftuches in der Schule. Geklagt hat eine Lehrerin.

Europäischer Gerichtshof

Kopftuchverbot nicht erlaubt, wenn es Muslime diskriminiert

13.10.2022

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
Religiöse Symbole am Arbeitsplatz können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs untersagt werden - wenn das Verbot für alle Religionen gilt. Dann gäbe es auch keine Weihnachtsfeier mehr, erklärte die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman.

Budo Wettkampf

Null Punkte für muslimische Kampfsportlerin wegen Kopftuch

19.06.2022

Kampfsport, Judo, Karate, Budo, Schwarzer Gürtel, Frauen, Sport
Eine 16-jährige Budo-Kämpferin erhielt für ihre Kampftechnik-Vorführung null Punkte. Grund: Sie trug ein Kopftuch. Das löst Diskussionen aus. Muslime werfen der Sport-Federation Rassismus vor. Der Sportverband weist die Vorwürfe zurück.

Kopftuchverbot

Berliner Senatorin: Generelles Verbot religiöser Symbole schwierig

07.02.2022

Lena Kreck, Justizsenatorin, Berlin, Justiz, Senat, Politik, Die Linke
Die neue Berliner Justizsenatorin Kreck will sich für einen diskriminierungsfreien Zugang zur Beamtenlaufbahn einsetzen – auch für Kopftuchträgerinnen. Einem generellen Verbot von religiösen Symbolen stehe sie skeptisch gegenüber.

Kopftuchdebatte zeigt Vorurteil gegen Frauen

20.01.2022

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Diskussionen um das muslimische Kopftuch sind es nach Überzeugung des Islamrechtsexperten Mathias Rohe „Stellvertreterdebatten“. Vielmehr gehe es um Vorurteile und um die Frage, wie viel Religion im öffentlichen Raum noch ertragen wird.

Berliner Neutralitätsgesetz

Koalitionäre warten auf Kopftuch-Urteil

30.11.2021

Berlin, Abgeordnetenhaus, Parlamanet, Politik, Landespolitik
SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen das Neutralitätsgesetz anpassen, sollte das Bundesverfassungsgericht das generelle Kopftuchverbot für Lehrerinnen kippen. Darauf haben sich die Parteien im Koalitionsvertrag geeinigt.

Nach Urteil

Arbeitgeber erlaubt Erzieherin Arbeit mit Kopftuch

22.10.2021

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Nach dem Anerkenntnisurteil des Hamburger Arbeitsgerichts darf die Erzieherin mit Kopftuch ihre Arbeit aufnehmen. Sie zeigt sich erleichtert, Diversität dürfe nicht nur auf Flyern stehen. Die Antidiskriminierungsberatungsstelle amira erhofft sich Signalwirkung vom Ausgang des Verfahrens.

Europäischer Gerichtshof

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz ohne guten Grund nicht rechtens

16.07.2021

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Wie weit reicht der Einfluss des Arbeitgebers, darf er einer Erzieherin oder Verkäuferin das muslimische Kopftuch verbieten? Der Europäische Gerichtshof entschied: „Ja, er darf“ - doch muss er ein Verbot gut rechtfertigen. Muslime und Juden sind besorgt.

Was nun?

Lina studiert Jura und trägt ein Kopftuch

14.05.2021

Junus el-Naggar, Islam, Muslime, Religion, MiGAZIN
Meine Nichte Lina studiert Jura und sie ist sehr besorgt über ein Gesetz, das ihr unmöglich machen könnte, ihren Wunschberuf auszuüben. Ich konnte Lina nicht trösten. Von