Dilemma
24.11.2024
Der Internationale Strafgerichtshof hat lange nur Afrikaner angeklagt. Zu mutmaßlichen Verbrechen im Gazastreifen ermittelt der Strafgerichtshof nun auch gegen einen Verbündeten des Westens: Israels Ministerpräsident Netanjahu. Was folgt?
Von Annette BirschelVorwurf: Kriegsverbrechen
21.11.2024
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs will Israels Regierungschef Netanjahu vor Gericht bringen. Dafür gibt es nun ein Haftbefehl. International wird der Vorgang kontrovers diskutiert.
CDU & AfD Anträge
14.11.2024
Seit mehr als zehn Jahren warten islamische Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz auf einen Staatsvertrag. Jetzt werden die Gespräche geführt. CDU und AfD schauen skeptisch darauf. Das führt zu einer Kontroverse im Landtag.
Gesetzlicher Anspruch
11.11.2024
NS-Verfolgte und deren Nachkommen haben seit drei Jahren Anspruch auf einen deutschen Pass. Vor allem seit dem Überfall der Hamas steigt die Zahl der Einbürgerungsanträge aus Israel sprunghaft.
14. November 2024
10.11.2024
Der Film über die Räumung palästinensischer Dörfer im Westjordanland gewann den Dokumentarfilmpreis bei der Berlinale. Dann folgte Tumult über Antisemitismusvorwürfe bei der Verleihung. Jetzt kommt der Film in die Kinos.
Von Verena Schmitt-RoschmannSchulze auf Image-Reise
05.11.2024
Bei ihrer Libanon-Reise verteidigt Entwicklungsministerin Schulze die Rüstungsexporte nach Israel. Zugleich hat sie Hilfen für Geflüchtete im Gepäck – damit die Menschen nach Europa fliehen. Denn das werde man auch in Deutschland merken.
EU besonders besorgt
30.10.2024
Die humanitäre Lage im Nahen Osten ist bereits desolat. Jetzt hat Israel auch noch das größte Hilfswerk in der Region verboten. Das sorgt international für Kritik. Europa treibt die Sorge um, der Krieg könnte weitere Flüchtlinge nach Europa treiben.
Vereinte Nationen
27.10.2024
Die UN warnen vor einem dramatischen Anstieg der Toten, Verletzten und Vermissten im Gaza-Streifen. UN-Hochkommissar Türk prangert insbesondere das Vorgehen des israelischen Militärs im Norden Gazas an. EU befürchtet zusätzliche Fluchtbewegungen Richtung Europa.
Waffen und Hilfsgelder
24.10.2024
Der Kanzler hat Israel Waffen versprochen. Das schlägt sich nun in der Rüstungsexport-Statistik deutlich nieder. Derweil verschärft sich die humanitäre Situation in Palästina und Libanon. Welthungerhilfe spricht von „apokalyptischen Zuständen“.
Hunger im Nahost
16.10.2024
Zwischen Abwasser und Müll: UNRWA-Chef Lazzarini erinnert an die prekäre Lage der Menschen im Gazastreifen. Auch im Libanon und Syrien verschärft sich die Situation. Die EU sorgt sich vor einer neuen Fluchtbewegung Richtung Europa. USA setzt Israel Frist zur Verbesserung der humanitären Lage.