Integrationskurs

Geflüchtete aus der Ukraine sowie EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sollen ab August wieder freiwillig an Integrationskursen teilnehmen können. Die Öffnung gilt jedoch nur eingeschränkt. Asylsuchende und Geduldete bleiben weitgehend außen vor. Die Kritik bleibt scharf.

Der Deutsche Volkshochschulverband kritisiert in einem Zeitungsinterview die Bundesregierung fundamental: Sie betreibe „die Demontage der Integrationskurse“.

Die Kürzungen kommen nicht ohne Ankündigung: Das Bundesinnenministerium hatte Trägern von Integrationskursen und Asyl-Beratung signalisiert, dass sie mit Einschnitten rechnen müssen. Im Haushalt ist nun deutlich weniger Geld dafür eingestellt.

Die Bundesregierung plant deutliche Kürzungen bei Integrationskursen, Deutschförderung und Asylverfahrensberatung. Pawlik kritisiert, wer von Zuwanderung profitiere, dürfe die Integrationsinfrastruktur nicht kaputtsparen.

Sprachschulen benötigen für ihre tägliche Arbeit nicht nur eine Lehrkraft und Schüler, sondern auch viel Papier und Toner. Das sind Kostenpunkte, die oft nicht mitgedacht werden. Warum diese Posten für Bildungsträger wichtig sind.

Flüchtlinge aus der Ukraine und EU-Bürger können wieder auf eine kostenfreie Teilnahme an Integrationskursen hoffen. Für Asylbewerber stehen die Chancen, einen Platz zu ergattern, schlechter.

Die Teilnehmerzahl an Integrationskursen sinkt. Neue Beschränkungen, die seit ein paar Monaten gelten, dürften das verstärken. Der Bundesrat fordert eine Kurskorrektur.

Wie man einen politischen Diskurs verschiebt, zeigt sich derzeit in Thüringen: 21 unbegründete Kursabbrüche reichen dort für eine Sanktionsdebatte. Gleichzeitig wird 3.000 Menschen der Integrationskurs gestrichen. Von Birol Kocaman

Die Kritik an den Einsparungen des Bundes bei den Integrationskursen hält an. Auf der Integrationsministerkonferenz wurden die Kürzungen scharf kritisiert. Die Länder fordern vom Bund die Rücknahme der Einsparungen. Sprache sei Schlüssel zu Arbeit, Schule und Teilhabe.

Bedürftige Geflüchtete aus der Ukraine sollen künftig kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern Asylbewerberleistungen. Das hat auch Folgen für ihre Beteiligung am Arbeitsleben. Der Jurist Julian Seidl erläutert die Knackpunkte. Von Christina Neuhaus