Nebenan

Fremdenfreundliche Stimmung

24.06.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Hunderttausende Ausländer machen Deutschland gerade zu einem fremdenfreundlichen Land – für wenige Wochen. Danach köcheln wieder Merz, FDP und „Bild“ – für die AfD. Von

CDU/BSW im Osten?

Linksextrem, Rechtsextrem, Kindergarten

12.06.2024

Sahra Wagenknecht, BSW, Politikerin, Rede, Mikrofon, Pult
In drei ostdeutschen Ländern stehen schwierige Wahlen an – und das Bündnis Wagenknecht hat gute Chancen. Kann es auch zu einem Machtfaktor werden? CDU-Chef Merz schließt eine Zusammenarbeit aus – nicht wegen der Flüchtlingspolitik.

Rechte im Aufwind

Vier Folgen der Europawahl

10.06.2024

Wahlurne, Wahlen, Wählen, Wahlumschlag, Politik, Demokratie, Hände
Bei den Europawahlen haben Parteien der Ampel-Koalition deutlich verloren, die Union geht als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Deutlich gewonnen hat die AfD. Gewählt wurde auch im Osten Deutschlands. Wie geht es jetzt weiter? Fragen und Antworten nach der Europawahl.

Debatte entfacht

Entsetzen und Trauer über Polizisten-Tod in Mannheim

03.06.2024

Trauer, Blumen, Asphalt, Gedenken, Tod
Trauer, Bestürzung, Wut – der Tod eines Polizisten nach einer Messerattacke in Mannheim hat heftige Reaktionen zur Folge. Das Motiv des Täters ist weiter unbekannt. Gleichwohl gibt es erste Forderungen.

Werte, Traditionen, Gepflogenheiten

Merz verteidigt Leitkultur im CDU-Grundsatzprogramm

06.05.2024

Friedrich Merz, CDU, Rede, Politiker, Politik, Parteitag
Aller Kritik zum Trotz setzt die CDU in ihrem neuen Grundsatzprogramm auf den umstrittenen Begriff der Leitkultur. Parteichef Merz sieht in ihm eine Chance und bemüht sich um eine Definition: Wertevorstellungen, Traditionen, Gepflogenheiten.

CDU-Grundsatzprogramm

Merz: Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende

22.04.2024

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Eine Passage sorgte schon vorab für Diskussionen. Nach Kritik wurde sie geändert, Kritiker sprachen aber von Verschlimmbesserung. Nun signalisiert Parteichef Merz Gesprächsbereitschaft.

Nebenan

CDUmmschwätzer

15.04.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Aufgefallen? Beim TV-Duell zwischen dem Thüringer CDU-Landesschef Voigt und dem Rechtsextremen AfD-Höcke im Springer-Sender „Welt TV“ gab’s – warum auch immer – keine Brandmauer.

AfD-Prävention

Ampel und Union beraten über besseren Schutz für Verfassungsgericht

01.04.2024

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Die Justiz ist unabhängig. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das Bundesverfassungsgericht tatsächlich hinreichend gegen politische Einflussversuche geschützt? Und was, wenn die AfD an die Macht kommt? Nun gibt es neue Gespräche.

Brandmauer?

CDU stimmt AfD-Antrag zu Bezahlkarte im Dresdner Stadtrat zu

24.03.2024

Stadtrat, Dresden, Politik, Kommunalpolitik, Stadt, Abstimmung
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat stimmt für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß – eine neue Dimension der Zusammenarbeit. CDU-Chef Friedrich Merz‘ Brandmauer gefallen? Linke wirft CDU vor, nun „alle Hemmungen fallen zu lassen“.

Wahlkampf

Merz reaktiviert „Migrantennetzwerk“ – mit Leitkultur

19.03.2024

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Wenige Monate vor anstehenden Kommunal-, Europa- Landtagswahlen reaktiviert CDU-Chef Merz das Netzwerk „Migranten in der Union“ – und beschwört wiederholt die sogenannte Leitkultur. Schätzungen zufolge haben Migranten ein Wählerpotenzial von bis zu 15 Prozent.
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