Friedrich Merz

Schlagwort Friedrich Merz in chronologischer Reihenfolge:

Nebenan

„Vertan, vertan“ sprach der Hahn – und stieg von der Ente

02.06.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Nicht migrantisch, nicht politisch, nur psychisch krank: kein Skandal, keine Talkshows. Warum Gewalt nur empört, wenn sie ins Weltbild passt – und was Hamburgs Messerattacke über unsere Debattenkultur sagt. Von

Asyl-Stopp & Grenzschutz

Rechtsaußen Wilders nimmt sich Merz zum Vorbild

27.05.2025

Der Rechtspopulist Geert Wilders will das strengste Asyl-Gesetz und die niederländischen Grenzen schließen – nach deutschem Vorbild. „Die Grenze ist erreicht.“ Er droht mit Austritt aus der Koalition.

Nebenan

Vier gegen Willi

19.05.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Keine Schulden, Grenzen dicht. Das war Wahlkampf-Show. Nach dem Wahlkampf: Neue Schulden und 0,8 mehr Polizei pro Kilometer Landgrenze – Werbung für die AfD. Von

Asylpolitik

Merz: Italienisches Albanien-Modell eine Option für Deutschland

18.05.2025

Italiens Rechtsregierung ist bislang mit dem Vorhaben gescheitert, Asylverfahren nach Albanien auszulagern. Für Kanzler Merz ist das Thema trotzdem nicht erledigt – trotz mehrerer Gerichtsentscheidungen gegen das italienische Albanien-Modell.

Dobrindts Zwischenfazit

32 Asylbewerber zurückgewiesen, 19 durchgewunken

15.05.2025

Seit rund einer Woche gibt es schärfere Grenzkontrollen – auch Asylsuchende werden jetzt zurückgewiesen. Innenminister Dobrindt zeigt sich bei einem Besuch an der Grenze in einer ersten Bilanz zufrieden. Die Kritik indes reißt nicht ab.

Eilantrag

Afghanische Familie will Aufnahme einklagen

13.05.2025

Eine afghanische Familie harrt seit 16 Monaten in Pakistan aus – mit einer deutschen Aufnahmezusage, die nichts mehr wert ist. Jetzt klagt die Mutter auf Einreise, weil Deutschland sich an sein Versprechen nicht gebunden fühlt. Dass daraus ein Präzedenzfall erwächst, ist unwahrscheinlich.

Historischer Bruch

Erstmals werden an deutschen Grenzen Asylsuchende zurückgewiesen

08.05.2025

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Asylsuchende an der Grenze abgewiesen werden können. Der neue Bundesinnenminister hat nun entschieden. Die Kritik ist scharf – sie kommt auch aus den Nachbarländern. Pro Asyl beobachtet massives Racial Profiling an den Grenzen.

Grenzkontrolle

Begeht neue Regierung Asyl-Rechtsbruch an deutschen Grenzen?

07.05.2025

Die Frage, wie Grenzkontrollen aussehen sollen, beschäftigt Politiker der Union seit Jahren. Nachdem Merz Kanzler und Dobrindt Innenminister geworden sind, steht der Praxistest an. Linkspolitikerin Bünger war vor Ort – und berichtet von Rechtsbrüchen. Von und

Kanzlerwahl

Merz‘ Stolpern tut gut

06.05.2025

Friedrich Merz, Politik, Bundestag, Parlament, CDU, Politiker
Friedrich Merz scheitert historisch bei der Kanzlerwahl – verdient, denn wer mit AfD-Parolen spaltet, sollte mindestens stolpern. Hoffentlich ist diese Pleite auch lehrreich. Von

Erste Maßnahmen geplant

Dobrindt will Asylpolitik „vom Kopf auf Füße stellen“

29.04.2025

Im Wahlkampf war ein Kurswechsel bei der Zuwanderung eines der wichtigsten Themen. Umsetzen soll das nun CSU-Mann Dobrindt. Er gibt sich zuversichtlich und verweist auf seine ersten Pläne. Viele davon stehen bei Menschenrechtlern in der Kritik.