Flüchtling

Nur ein paar Hundert Familienangehörige von Geflüchteten mit besonderem Schutzstatus kommen pro Monat nach Deutschland. 1.000 könnten es sein. Niedersachsen macht den Bundesinnenminister verantwortlich. Der weist die Kritik von sich.

Offenes Kirchenasyl darf nicht zu Kürzungen von Asylleistungen führen. Das hat das Bundessozialgericht im Falle einer aus Äthiopien stammenden Frau entschieden.

Statt der vereinbarten monatlichen 1.000 Personen, kommen im Wege des Familiennachzugs zu Flüchtlingen nicht einmal halb so viele Menschen nach Deutschland. Das geht aus einer parlamentarischen Antwort der Bundesregierung hervor. Die Linksfraktion fordert Abhilfe.

Einem Amnesty-Bericht zufolge werden Flüchtlinge in Griechenland systematisch misshandelt und illegal zurückgedrängt. Die Menschenrechtsorganisation fordert die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf, ihre Operationen in Griechenland auszusetzen.

Eine Mehrheit der Deutschen hält die Aufnahme Schutzsuchender laut einer Umfrage der Diakonie nicht für eine Erfolgsgeschichte. Die Diakonie macht die Politik mitverantwortlich für das Ergebnis.

Die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, hat einen neuen Höchststand erreicht. UN-Angaben zufolge sind es inzwischen 82,4 Millionen Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Unterdrückung fliehen – fast jeder Zweite ist minderjährig.

In Deutschland kommen immer mehr Kinder schutzsuchender Eltern zur Welt – im Schnitt mehr als 27.000 Kinder pro Jahr. Das Statistikamt rechnet nicht mit einem Rückgang der Zahlen.

Flüchtlinge stehen in der weltweiten Impfhierarchie weit unten auf der Liste. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Kinderhilfswerks World Vision hervor. Hauptgrund ist geringe Verfügbarkeit von Impfstoffen.

Das Basiskonto soll ein bezahlbares Girokonto für Menschen mit wenig Geld sein. Als Berechtigte nennt das Gesetz ausdrücklich auch Flüchtlinge. Doch fünf Jahre nach seiner Einführung unterlaufen manche Banken das Gesetz, indem sie an der Preisschraube drehen. Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen. Von Ulrich Jonas