Flüchtling

Die steigenden Zahlen von Asylsuchenden lassen die Integrationsbeauftragten der Länder aufhorchen: Sie fordern von der Bundesregierung mehr Geld und ein erhöhtes Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen Guntram Schneider möchte, dass sich Muslime noch mehr in der Flüchtlingsarbeit engagieren. Dazu soll die Zusammenarbeit mit den Kommunen gestärkt werden.

Der Syrien-Krieg hat eine der schlimmsten Flüchtlingskatastrophen ausgelöst. Viele reiche Länder haben dabei nur die Rolle des Zuschauers eingenommen. In einer neuen Studie von Amnesty International kommt vor allem die EU schlecht weg. Für die Türkei gibt es dagegen Lob.

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen stehen alle – Kommunen, Länder und Bund – in der Pflicht, eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu gewährleisten. Ein Gastkommentar von Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD. Von Yasmin Fahimi

Weniger als ein Prozent der weltweit 51 Millionen Menschen auf der Flucht kämen nach Europa und davon etwa nur ein Viertel nach Deutschland. Das dürfe Deutschland nicht überfordern, kritisiert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst und fordert eine neue Flüchtlingspolitik.

Ein neuer Bericht der EU-Grundrechteagentur FRA bestätigt die Tendenz der europäischen Abschottungspolitik. Demnach sei es Asylsuchenden Menschen nach wie vor unmöglich, die EU legal auf dem Landweg zu betreten. Wer es trotzdem schafft, ist einer Vielzahl von weiteren Hindernissen ausgesetzt.

Das kleine rheinhessiche Dorf Jugenheim zählt 1.500 Einwohner. Bald sollen es noch ein paar mehr werden. Denn noch vor Jahresende sollen im historischen Pfarrhaus rund ein Dutzend Flüchtlinge ihr neues Zuhause finden. Das Dorf geht mit gutem Beispiel voran und versucht die Flüchtlinge mit gezielter Vorbereitung bestmöglich willkommen zu heißen. Von Karsten Packeiser

In Zukunft können Länder und Kommunen Flüchtlingsunterkünfte schneller und flexibler einrichten. Ein entsprechendes Gesetz wurde vom Bundestag beschlossen. Die Opposition stimmte gegen das Gesetz oder enthielt sich. Begründung: sie halten das Gesetz für unzureichend bzw. nicht zielführend.

Mehr als zwei Jahre hat es gedauert, bis das verfassungswidrige Asylbewerberleistungsgesetz reformiert wurde. Die medizinische Versorgung der Flüchtlinge bleibt aber weiter Streitthema. Den Grünen und den Linken geht das Gesetz nicht weit genug.

Bundeskanzlerin Merkel hat verkündet, dass es unchristlich wäre „zu viele“ Flüchtlinge aufzunehmen. Das sieht Kaveh Ahangar ganz anders. Er schreibt seine Argumente nicht nur auf, sondern er singt sie auch – in Form von lyrischen Ohrfeigen. Von Kaveh Ahangar