Flüchtling

"Unserers Landes nicht würdig": Die Bundesregierung verurteilt die Gewalt im sächsischen Bautzen. Dort kam es erneut zu fremdenfeindlichen Protesten, die aber nicht in Gewalt umschlugen. Weitere Demos wurden vorerst abgesagt.

In Bautzen ist es erneut zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Einheimnischen und Flüchtlingen gekommen. Die Linke spricht von Pogromstimmung und davon, dass sich die Täter sehr sicher gefühlt haben. CDU-Politiker beklagt rechtsfreie Räume in Sachsen.

Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, stranden oft in Konfliktgebieten. Weltweit vier Millionen Menschen seien betroffen. Sie müssten weiter um ihr Leben fürchten. Die Hilfsorganisation Oxfam fordert verbindliche Verpflichtungen für besseren Schutz von Flüchtlingen.

In Deutschland streben immer mehr Menschen einen höheren beruflichen oder akademischen Abschluss an, was sich später im Geldbeutel bemerkbar macht. Große Verlierer sind diejenigen, die überhaupt keinen Abschluss schaffen. Betroffen sind häufig Menschen mit Migrationshintergrund.

Estmals wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Zurückweisung von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Idomeni beschäftigen. Zwei Frauen und sechs Männer aus Syrien, dem Irak und Afghanistan haben Klage eingereicht.

Sprache, Bürokratie, Qualifizierung: Bei der Integration von Flüchtlingen in Arbeit schlagen sich alle Beteiligten mit hohen Hürden herum. Ein Gipfel im Kanzleramt hat noch keine konkreten Lösungen gebracht, offenbar aber eine Debatte angestoßen. Weise fordert subventionierte Jobs für Flüchtlinge.

Wegschauen funktioniert nicht mehr. Syrien hat sich zum Schlachtfeld regionaler und internationaler Interessen entwickelt. Die Menschen vor Ort werden im Stich gelassen – politisch, militärisch und humanitär. Das rächt sich: Hunderttausende suchen Schutz in Europa. Die Zeit der Kuscheltiere am Bahnhof ist aber vorbei. Was muss jetzt getan werden?

Der Bund will die Länder und die Kommunen bei den Kosten für die Integration der Flüchtlinge entlasten. Rund 20 Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren fließen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

Ungarns Umgang mit Flüchtlingen erntet weiter scharfe Kritik. Luxemburgs Außenminister Asselborn wirft der ungarischen Regierung vor, Flüchtlinge schlimmer zu behandeln "als wilde Tiere". Das sei nicht europäisch. Asselborn fordert einen EU-Ausschluss Ungarns.