Burka Verbot

Das Phantom des öffentlichen Dienstes

07.02.2011

Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.

Filiz’ Kolumne

Islamophobie – Die Angst vor dem Islam wächst

28.01.2011

Wohin die wachsende Angst vor dem Islam führt, macht Filiz Polat in ihrer neuesten Kolumne anhand eines Beispiels deutlich. Ein Schüler, der von seiner Lehrerin angezeigt wurde, weil er Kontakt zu einer islamistisch-extremistischen Gruppe haben könnte. Auslöser war ein Schüleraufsatz. Von

Einbürgerung von Moscheebesuchern

Schünemann trotz Richterschelte nicht einsichtig

26.01.2011

Trotz heftiger Richterschelte zeigt sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann uneinsichtig. Seine Behörde stellt laut VG Göttingen unbescholtene Moslems in nicht zu akzeptierender Weise unter Generalverdacht und verhindert deren Einbürgerung.

Filiz’ Kolumne

Jetzt: Tatort islamische Viertel in Niedersachsen!

20.12.2010

Als wenn der Denkzettel für die verfassungswidrigen „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ vor Moscheen unserem Innenminister Uwe Schünemann (CDU) noch nicht gereicht hätte, kommt er nun mit einem neuen Vorschlag daher und spricht dabei von „abgeschotteten Einwanderermilieus“ und „extremistischen Subkulturen“. Von

Niedersachsen

Grüne kritisieren mangelndes Angebot an Sprachkursen

28.10.2010

Massive Proteste der Integrationskursträger gegen die geplanten Kürzungen - Filiz Polat (Die Grünen) fordert von Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) mehr Engagement.

Filiz’ Kolumne

Deutschland rutscht nach rechts und keinen stört es!

25.10.2010

Grundsätzlich erleben wir in Deutschland nichts anderes als was es in der Menschheitsgeschichte schon immer gegeben hat: Die Angst vor Veränderung, die Angst vor Identitätsverlust und die Angst vor dem Fremden. Von

Filiz’ Kolumne

Bildungschancen von Kindern aus Zuwandererfamilien

15.09.2010

Viele Kinder aus Einwandererfamilien verlassen die Schule mit einem Hauptschulabschluss. Nur wenige schaffen das Abitur. Noch dramatischer ist die Zahl derjenigen, die ohne einen Abschluss die Schule verlassen. Fast ein Viertel der Kinder aus Zuwandererfamilien brechen die Schule ab. Das ist etwa die dreifache Quote als bei Kindern ohne Migrationshintergrund. Die Zahl ist erschreckend. Von

Grünen in Niedersachsen

Landesregierung ohne Konzept – Einwandererkinder besser fördern

05.02.2010

Der Anteil der Zuwandererkinder ohne Schulabschluss ist siebenmal so hoch wie der von Jugendlichen ohne Migrationshintergrund. Dies geht aus einer Studie des Statistischen Bundesamtes hervor - Die Grünen werfen der Landesregeriung Konzeptionslosigkeit vor.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen werden eingestellt

03.02.2010

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen wird es in Niedersachsen nicht mehr geben. Dies teilte Innenminister Uwe Schünemann (CDU), der die Kontrollen nicht mehr erklären konnte, gestern nach einer Kabinettssitzung mit – Grünen Politiker sind erleichtert.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig

29.01.2010

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen - Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.
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