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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:„Atlas der Zivilgesellschaft“
03.05.2023
Nur ein geringer Teil der Weltbevölkerung lebt in Staaten, in der die Zivilgesellschaft Spielräume für Engagement und Kritik hat. Das zeigt ein Bericht von „Brot für die Welt“. Kritisch sieht das Hilfswerk, wie Flüchtlingshelfer unter Druck geraten. Auch in Deutschland gebe es dramatische Entwicklungen.
Regierungspläne ernten Kritik
03.05.2023
Die Pläne der Bundesregierung, Flüchtlinge an EU-Außengrenzen für die Asylprüfung bis zu drei Monate festzuhalten, stößt auf Kritik. Linke und Grüne verweisen auf Versprechen im Koalitionsvertrag. Widerstand kommt auch von „Brot für die Welt“ und den Kirchen.
Entfernte Häfen
02.05.2023
In weniger als zwölf Stunden hat die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ mehr als 330 Geflüchtete im Mittelmeer gerettet. Viele von ihnen sind minderjährig. Italien hat den Menschen den 1.245 Kilometer entfernten Hafen La Spezia zugewiesen.
Flüchtlingspolitik
02.05.2023
Immer mehr Zielländer gehen dazu über, Asylverfahren ins Ausland auszulagern. Jetzt hat auch die Bundesregierung eine Prüfung jenseits der EU angekündigt. Die USA wollen in Kolumbien und Guatemala Asyl-Zentren eröffnen. Großbritannien diskutiert bereits über die Abschaffung des Asylrechts.
Berlin
27.04.2023
Hass und Hetze gegen Juden – die Zahl von Strafverfahren mit antisemitischem Hintergrund sind in Berlin gestiegen. Fast die Hälfte der Fälle werden jedoch eingestellt, oft weil die Täter nicht ermittelt werden. In nur wenigen werden Täter verurteilt.
Initiative kritisiert Abschwächung
26.04.2023
Vor zehn Jahren stürzte die Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch ein. Ein Lieferkettengesetz auf EU-Ebene soll solche Katastrophen verhindern. Mit einer Abstimmung im EU-Parlament hat es eine weitere Hürde genommen. Initiative kritisiert jedoch Abschwächung durch CDU/CSU.
Keine Kontrolle
26.04.2023
Einer Medienrecherche nach sollen mit dem Corona-Hilfsprogramm „Neustart Kultur“ vereinzelt auch Bücher rechtsextremer Verlage gefördert worden sein. Derzeit prüft der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Verwendung der Fördergelder.
22 statt 13 Millionen Euro
26.04.2023
Der Bund erhöht seine jährlichen Leistungen an den Zentralrat der Juden. Das Geld soll in die entstehende Jüdische Akademie in Frankfurt und die Sicherheit der jüdischen Gemeinden in Deutschland gehen.
Studie
25.04.2023
Deutschland ist sensibler geworden dafür, was Diskriminierung Menschen antut. Mehr Menschen als noch vor 15 Jahren berichten von Benachteiligungen und noch mehr Menschen wollen, dass die Politik handelt und die Rechte der Betroffenen stärkt.
Benachteiligung seit Kriegsbeginn
25.04.2023
Eine russische Familie beklagt seit dem Ukraine-Krieg Benachteiligungen aufgrund ihres Nachnamens. Deshalb wollten sie ihren Namen ändern. Ihr Klage vor dem Verwaltungsgericht ist jetzt gescheitert. Es fehle ein wichtiger Grund, erklärten die Richter.