epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Einigung von EU-Staaten
08.06.2023
Die EU-Staaten arbeiten seit den Fluchtbewegungen in den Jahren 2015 und 2016 an weitreichenden Verschärfungen des EU-Asylsystems. Nach viel Streit gibt es nun eine Einigung. Die Bundesregierung musste in einem für sie wichtigen Punkt einlenken. Migrationsexperte warnt vor den Folgen der Verschärfungen.
„Irreguläre Ausreisen“
06.06.2023
Die EU-Kommission will mit einem Aktionsplan die Zahl der Geflüchteten nach Europa senken. Erreicht werden soll das mit einer Kooperation mit den Ländern Nordafrikas. Es geht um Abschiebung aus Europa und um Verhinderung von Ausreisen aus Afrika.
SVR-Studie
06.06.2023
Die Bundesregierung will mehr ausländische Arbeitskräfte gewinnen - auch Menschen ohne formale Qualifikation. Eine Studie belegt jetzt: Diese Menschen landen oft in prekären Arbeitsverhältnissen und kommen da nicht mehr raus. Grund: Mangelnde Aufklärung.
Kritik an EU-Asylplänen
06.06.2023
Vor dem EU-Innenminstertreffen warnen Verbände vor einer Verschärfung des europäischen Asylrechts. Vor allem Kinder müssten von den Grenzverfahren ausgenommen werden, fordert ein Bündnis aus 46 Kinder- und Menschenrechtsorganisationen.
Rassistische Facebook-Posts
04.06.2023
Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.
Seenotretter fordern Unterstützung
04.06.2023
Zwei deutsche Seenotrettungsschiffe sind in Italien festgesetzt worden. Der Vorsitzende der Organisation „Sea-Eye“, Gorden Isler, fordert nun Hilfe von der Bundesregierung. Das italienische Vorgehen kriminalisiere die zivile Seenotrettung.
Menschenrechte
04.06.2023
Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament hat gegen den Widerstand der Konservativen für ein strenges EU-Lieferkettengesetz gestimmt. Die EU-Regeln sind teilweise strenger als die von Deutschland. Eine Beweislastumkehr zugunsten der Opfer fehlt aber.
Monatlich 1.000 Menschen
01.06.2023
Das ausgesetzte Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen soll nach Regierungsangaben „bald“ wieder aufgenommen werden. Vorgesehen sei, dass monatlich 1.000 besonders gefährdete Personen nach Deutschland kommen.
Umfrage
31.05.2023
Jüngere, Politiker, Geflüchtete: einer Umfrage zufolge sind das die Gruppen, die im Netz Hass erleben. Experten sprechen von einer bitteren Erkenntnis. Gleichzeitig steigt die Zahl der Menschen, die sich wehren.
Kliniken begrüßen Vorstoß
30.05.2023
Entwicklungsministerin Svenja Schulze setzt sich für mehr Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt ein. Die Krankenhausgesellschaft begrüßt den Vorstoß, fordert aber eine schnellere Arbeitserlaubnis für ausländische Kräfte.