Fast verdoppelt
08.05.2017
Die Zahl der Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen, hat sich seit dem Jahr 2014 nahezu verdoppelt. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich auch die Zahl der Angriffe mit Waffen auf Flüchtlinge, Unterkünfte und Helfer verdoppelt. Linke fordern bundesweites Sicherheitskonzept.
Neuer Fund in Kaserne
08.05.2017
Der Fall Franco A. weitet sich aus. Nach einem weiteren Fund von Wehrmachts-Andenken in einer Kaserne sollen alle Bundeswehr Liegenschaften, Räumlichkeiten und Gelasse durchsucht werden. Verteidigungsministerin von der Leyen appellierte an die Soldaten, den Ruf der Truppe zu retten.
BAMF in der Kritik
08.05.2017
Das Bundesamt für Flüchtlinge steht nach dem Fall Franco A. massiv in der Kritik. Die NRW-Landesregierung wirft dem Amt vor, die Gerichte zu belasten mit mangelhaften Asylbescheiden. Derweil küngigt das Bundesamt an, 2.000 bereits abgeschlossene Asylverfahren zu überprüfen.
Offener Brief
08.05.2017
Einer Umfrage zufolge wünscht sich die Mehrheit der Deutschen eine "Leitkultur". Unterstützung bekommt de Maizières Vorstoß auch aus der CSU. Migrantenorganisationen hingegen werfen dem Minister Spaltung vor. Alt-Bundespräsident Wulff plädiert für eine "freiheitlich-demokratische Leitkultur".
Berlin mit Abstand vorn
08.05.2017
Die Zahl der Flüchtlinge in Notunterkünften ist binnen eines Jahres von 70.000 auf 15.000 gesunken, 13.400 davon allein in Berlin. Das geht aus einer aktuellen Länderumfrage hervor.
Kritische Europäer
05.05.2017
Junge Menschen in Europa betrachten die Union vor allem als Wirtschaftsbündnis und weniger als Wertegemeinschaft. Das geht aus einer neuen Umfrage der TUI Stiftung hervor.
Unicef
05.05.2017
In Griechenland, Bulgarien, Ungarn und auf dem Westbalkan warten Unicef zufolge knapp 75.000 gestrandete Flüchtlinge und Migranten darauf, ihre Familien wiederzusehen. Besonders schlimm sei die Lage für rund 24.600 Kinder.
Oberverwaltungsgericht
05.05.2017
Ein Syrer, der vor dem Militärdienst geflohen ist, darf zwar in Deutschland bleiben - aber nicht als Flüchtling. Das entschied das Oberverwaltungsgericht NRW will. Begründung: Ihm drohe keine politische Verfolgung.
Peitsche für „faule Nigger“
04.05.2017
Die Bundeswehr steht in der Kritik, auf dem rechten Auge blind zu sein. Wie zahlreiche Fälle zeigen, ist man um Aufklärung bemüht, viele Ausfälle werden aber kaum geahndet. Das Auschwitz-Komitee fordert ein Umdenken, die Verteidigungsministerin verspricht umfassende Aufklärung.
Zwei Meinungen
04.05.2017
Nach Ansicht des Philosophen Jürgen Habermas würde eine Leitkultur gegen die Verfassung verstoßen. Niemand dürfe gezwungen werden, jemandem die Hand zu geben. Der Soziologe Koopmans ist anderer Meinung. Zur Leitkultur gehöre beispielsweise das Schämen für den Holocaust.