epd

Deutschland hat nach Einschätzung von Bundespräsident Steinmeier ein Rassismusproblem. Zu dessen Überwindung brauche es auch die jährlichen UN-Wochen gegen Rassismus mit ihren rund 1.200 Veranstaltungen. Jürgen Miksch attestiert Bundeswehr und christlichen Gemeinden mangelnde Begeisterung für die Wochen.

Sachsen-Anhalt unterstützt die Jüdische Gemeinschaft zunächst bis 2026 beim Schutz von Synagogen. Eine entsprechende Neufassung des Staatsvertrages passierte das Landesparlament. Hintergrund ist der Anschlag auf die Synagoge in Halle.

Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen fordern in einem gemeinsamen Aufruf ein Abschiebestopp nach Syrien. Das Land sei nicht sicher. Mit den Abschiebungen würden zudem die Beziehungen zum Assad-Regime normalisiert.

Das politische Klima wird nicht nur rauer, sondern auch gefährlicher. Extremistisch motivierte Straftaten erreichten 2020 einen Höchststand, ebenso die Zahl antisemitischer Delikte. Auf das Konto von Rechtsextremisten geht mehr als die Hälfte aller Straftaten. Von Corinna Buschow

Der Deutsche Kinderschutzbund fordert Millionen-Investitionen für Kinder und Jugendliche nach der Corona-Krise. Besonders Kinder aus prekären Verhältnissen drohten, in einem Dunkelfeld zu verschwinden, warnt Präsident Heinz Hilgers.

Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ werden heute digital eröffnet. Zum Auftakt wird Armin Laschet eine Rede halten. Die von den Vereinten Nationen ausgerufenen Wochen vom 15. bis 28. März stehen unter dem Motto „Solidarität. Grenzenlos“.

Die Corona-Pandemie könnte manche Regierungen veranlassen, ihre Waffenkäufe zu überdenken, vermuten die Stockholmer Friedensforscher. Bisher konnten sie aber 2020 noch keine Trendwende erkennen. Die Rüstungsgeschäfte bleiben auf hohem Niveau.

Wer mit salafistischen Moscheen in Verbindung steht, hat keinen Anspruch auf Einbürgerung. Das Verwaltungsgericht Hannover wies zwei Klagen ab. Zwei weitere Fälle wurden anderweitig beendet.

186 Verdachtsfälle und nur in wenigen Einzelfällen Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen: Zu diesem Schluss kommt ein Lagebild des Innenministeriums zu rechtsextremen Tendenzen bei der Polizei in NRW. Erstellt wurde der Bericht vom Vize-Verfassungsschutz-Chef.

Mit einer Online-Umfrage sollen in Sachsen erstmals verschiedene Formen von Diskriminierung erfasst werden. Ziel der Studie sei es, die Folgen von Diskriminierung abzubilden.