OVG NRW

Kein genereller Flüchtlingsstatus für Jesiden aus dem Irak

17.05.2021

Jesiden aus dem Irak haben keinen generellen Anspruch auf Flüchtlingsanerkennung. Die Sicherheitslage habe sich maßgeblich verändert. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Fall einer 19-jährigen Jezidin und einem 23-jährigen Mann entschieden.

Familiennachzug

Initiativen werfen Auswärtigen Amt Rechtsbruch vor

17.05.2021

Der Familiennachzug eritreischer Flüchtlinge zieht sich oft über viele Jahre hin. Die Menschen verzweifeln, weil Deutschland Dokumente verlangt, die es nicht gibt. Ein neues Gutachten bringt im Auswärtigen Amt Bewegung in die Sache.

Experten

Afghanische Bundeswehr-Ortskräfte in Sicherheit bringen

17.05.2021

Während die deutschen Soldaten in Afghanistan unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen ihre Rückkehr vorbereiteten, bleiben einheimische Hilfskräfte, die für die Bundeswehr tätig waren, zurück. Experten fordern Aufnahme in Deutschland.

Zentralrat der Juden

Kirchen müssen gegen antijudaistische Vorurteile angehen

17.05.2021

Bei der Bekämpfung von Antisemitismus kommt auch den Kirchen eine ganz entscheidende Rolle zu, sagt der Präsident des Zentralrats der Juden, Schuster, beim Ökumenischen Kirchentag. Christen hätten jahrhundertelang Judenhass gepredigt.

Halbherzig

Koalition will bis Sommer Maßnahmen gegen Rassismus teilweise umsetzen

14.05.2021

Mit einem Abschlussbericht hat der nach den Anschlägen von Halle und Hanau gegründete Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus seine Arbeit beendet. Manch konkrete Maßnahme wird noch umgesetzt, bei anderen ist das fraglich.

Israel-Palästina-Konflikt

Angriffe auf Synagogen: Empörung wächst

14.05.2021

Nach den Angriffen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen haben Politiker und Religionsvertreter besorgt reagiert. Doch die Straftaten reißen nicht ab. In der Nacht auf Donnerstag kam es bundesweit zu weiteren Vorfällen.

Mittelmeer

„Ärzte ohne Grenzen“ starten Seenotrettung mit eigenem Schiff

14.05.2021

Bislang waren Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“ zur Seenotrettung vor den Küsten Europas auf sieben Schiffen im Einsatz. Nun will die Nothilfeorganisation mit einem eigenen Schiff Flüchtlinge im Mittelmeer retten.

ADS-Jahresbericht

Deutlich mehr Diskriminierungen im Corona-Jahr 2020

12.05.2021

Mehr Beschwerden wegen rassistischer Diskriminierung und einen Ausschlag nach oben durch die Corona-Pandemie registrierte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes im vergangenen Jahr. Das geht aus dem Jahresbericht hervor. Mangels Personal gibt es seit Monaten keine telefonische Beratung.

Gericht war Überlastet

Milde Strafen für Nazis wegen Prozess-Verschleppung

12.05.2021

Die 2010 in Dresden gegründete rechtsextreme Hooligan-Gruppe „Faust des Ostens“ hat vor etlichen Jahren in den Fußballstadien für Randale gesorgt. Erst jetzt standen drei Mitglieder vor Gericht. Sie kommen mit milden Strafen davon - wegen Verschleppung des Verfahrens aufgrund einer Überbelastung der Strafgerichte.

Union blockiert

Kein Beschluss über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz

12.05.2021

Der Begriff „Rasse“ bleibt vorerst weiter im Grundgesetz. Einer Streichung hat das Bundeskabinett nicht zugestimmt - die Unionsfraktion blockiert. Justizministerin glaubt nicht mehr an eine Änderung in der laufenden Legislaturperiode, Familienministerin bleibt optimistisch.
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