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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Sachsen

Justizministerin will rechtsextremen AfD-Richter in Ruhestand versetzen

13.02.2022

In der vergangenen Woche nahm der Druck auf die sächsische Justizministerin beständig zu, eine Rückkehr des rechtsextremen AfD-Politikers Jens Maier auf den Richterstuhl zu verhindern. Nun hat die Grünen-Politikerin offenbar eine Lösung gefunden.

Dresden

Gedenktag von Neonazi-Aufmarsch überschattet

13.02.2022

Dresden gedenkt alljährlich der Opfer des Zweiten Weltkrieges. Überschattet wird der Gedenktag regelmäßig von Aufmärschen Rechtsextremer. Auch in diesem Jahr zogen bis zu 800 Neonazis durch die sächsische Landeshauptstadt.

Bundesversammlung

Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

13.02.2022

Frank-Walter Steinmeier geht in eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Am Sonntag wurde er wiedergewählt und hielt danach ein flammendes Plädoyer für den Erhalt der Demokratie. „Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben“, sagte er vieldeutig.

Erdoğan-Gedicht

Böhmermann scheitert vor Bundesverfassungsgericht

11.02.2022

Seine „Schmähkritik“ gegen Erdoğan zog 2016 eine Staatsaffäre nach sich, Gerichte verboten Teile des Werks. Nun ist der Satiriker Jan Böhmermann vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine Rassismus-Diskussion löste das Gedicht nicht aus.

Starker Anstieg ausländischer Minijobber in Deutschland

10.02.2022

Nach coronabedingtem Rückgang steigt die Zahl der Minijobber wieder an. Besonders groß ist der Anstieg bei ausländischen Minijobbern im gewerblichen Bereich. In privaten Haushalten sind die Zahlen rückläufig.

Causa Maier

Richterbund: Ein unerträglicher Zustand

09.02.2022

Die Erinnerungskultur diffamierte er als „Schuldkult“ und bezeichnete sich selbst als „kleinen Höcke“: Dass der sächsische AfD-Politiker Jens Maier ins Richteramt zurückkehren könnte, bereitet immer mehr Politikern und Juristen Bauchschmerzen.

Fall Maier

Sachsens Justiz und Politik immer stärker unter Druck wegen AfD-Richter

09.02.2022

Die sächsische Politik gerät wegen der möglichen Rückkehr des ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier auf einen Richterposten immer mehr unter Druck. Zentralrat der Juden kritisiert, dass nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein Gutachten bringt die Verantwortlichen in zusätzliche Erklärungsnot.

Prozess

Wirt soll rechtsextremistischen Anschlag vorgetäuscht haben

09.02.2022

Den Brandanschlag auf das türkische Restaurant „Mangal“ in Chemnitz im Oktober 2018 soll laut Staatsanwaltschaft der Wirt selbst inszeniert haben. Ihm wird Versicherungsbetrug und versuchter Mord vorgeworfen.

Kolonialraub

Bremer Museum gibt menschliche Schädel an Hawaii zurück

09.02.2022

Vor mehr als 100 Jahren sahen Wissenschaftler aus Europa in den Ureinwohnern ferner Länder meist nur Forschungsobjekte. Der koloniale Hochmut brachte menschliche Überreste auch aus Hawaii nach Bremen. Rückgaben sollen jetzt das Unrecht heilen.

Gütesiegel für Pflegekräfte-Anwerbung

Verfahren soll Vertrauen bei ausländischen Interessenten fördern

08.02.2022

Deutschland braucht mehr Pflegekräfte aus dem Ausland. Weil die nicht von alleine kommen, ist systematische Anwerbung auch außerhalb von Europa nötig. Ein neues Gütesiegel verspricht faire Arbeitsbedingungen und Verfahren.