Schlagabtausch
Union und Koalition streiten über Migrationspolitik
19.04.2023
Union und SPD streiten über die Flüchtlingspolitik: Unionspolitiker werfen Bundesinnenministerin Faeser Täuschung vor bei der Aufnahme von Geflüchteten. SPD und FDP werfen der Union vor, Stimmung gegen Geflüchtete zu machen – im Hinblick auf anstehende Landtagswahlen.
Gleichbehandlungsgesetz
SPD will Schutz vor Diskriminierung stärken
19.04.2023
Wer bei der Suche nach einer Stelle oder einer Wohnung Diskriminierung erlebt, setzt sich dagegen nur selten zur Wehr. Denn viele Betroffene scheuen den damit verbundenen Aufwand. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu nun mehrere Vorschläge erarbeitet.
Mehr Männer
Knapp 2.400 Asylanträge russischer Staatsbürger in diesem Jahr
18.04.2023
Die Zahl der russischen Asylbewerber in Deutschland ist laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestiegen. Grund dürfte die Mobilmachung Russlands im Krieg gegen die Ukraine sein. Im Vergleich zu Vorjahreszahlen sind mehr Männer unter den Antragsstellern.
Warschauer Ghetto-Aufstand
Überlebende erzählt von der Hölle
18.04.2023
Hunger, Krankheit, willkürliche Erschießungen und Deportationen: Vor 80 Jahren lehnten sich Juden im Warschauer Ghetto gegen die Gräueltaten der deutschen Besatzer auf. Eine der noch wenigen Überlebenden erzählt in Israel ihre Geschichte. Von Christina Storz
Asylbewerber geflüchtet
Abschiebehaft kein Gefängnis, Betroffene keine Gefangenen
18.04.2023
Zwei Männer fliehen aus der Abschiebehaft. Umgehend werden Fragen nach den Sicherheitsstandards in der Einrichtung laut. Die zuständige Behörde will zunächst die Ermittlungen abwarten. Die Abschiebehaft sei kein Gefängnis und die Betroffenen seien keine Strafgefangenen.
Spaß oder Klischee?
Streit um Kostüm-Show auf Buga
18.04.2023
Sombrero, Sari, Kimono - ein Seniorinnen-Ballett will mit Kostümen eine Reise durch Länder der Welt symbolisieren und auf der Buga auftreten. Ein Streit über kulturelle Aneignung entbrennt - und ist nun beigelegt.
Kein Hass, keine Hetze
Keine Ermittlungen nach Antisemitismus-Eklat zur documenta
18.04.2023
Die Antisemitismusvorwürfe rund um die Kunstschau documenta fifteen schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen. Ansatzpunkte für strafrechtliche Ermittlungen sieht die Staatsanwaltschaft Kassel nach einer Reihe von Anzeigen nicht: kein Hass, keine Volksverhetzung, keine Beleidigung.
Unruhe im Flüchtlingsheim
Muslimen Schweinefleisch serviert?
17.04.2023
Zunächst war nach einem Polizeieinsatz in einer Rostocker Flüchtlingsunterkunft von einem glimpflichen Ausgang die Rede. Laut einem Medienbericht stehen allerdings Vorwürfe im Raum: Muslimen soll wiederholt Schweinefleisch serviert worden sein. Die Stadt sieht kein gravierendes Fehlverhalten.
Forscher skeptisch
Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften lösen keine Probleme
17.04.2023
Geflüchtete benötigen Unterkünfte. An manchen Orten finden sich schnell Initiatoren für einen Bürgerentscheid gegen die Errichtung. Die Wissenschaft sieht diese Praxis skeptisch. Damit werde ein komplexes Problem auf eine Ja-Nein-Frage reduziert und nicht gelöst.
Antisemitisches Tatmotiv
Nach Anschlag auf Synagoge erhebt Staatsanwaltschaft Anklage
17.04.2023
Beinahe wäre die Synagoge von Ermreuth in Oberfranken in der Silvsternacht in Flammen aufgegangen. Nun ist in dem Fall Anklage erhoben worden. Die Ermittler sehen Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit als Tatmotiv.