Demokratie

Mit Meldeportalen und Anfragen in Landtagen greift die AfD zunehmend in den Schulalltag ein – mit Wirkung: Viele Lehrkräfte sind verunsichert, was sie noch sagen dürfen. Die GEW-Chefin warnt vor einem Angriff auf die Demokratie selbst.

Gegen das Vorgehen des US-Präsidenten Trump formiert sich Widerstand, zuletzt demonstrierten Millionen Menschen gegen ihn. Doch die Opposition hat Schwierigkeiten. Am schlimmsten trifft es nicht weiße Menschen. Von Konrad Ege

Während Drohnen über der Ostsee surren, stürzen Demokratie, Pressefreiheit und soziale Sicherheit im Sturzflug ab. Angst ersetzt Argumente – und wer zittert, stimmt zu. Von Sven Bensmann

Um Deutschland steht es nicht gut, wenn eine faktenfremde Hetzkampagne die Wahl einer höchsten Richterin verhindern kann. Der Führer ist auch nur noch eine Frage der Zeit. Von Sven Bensmann

Ohne Angst seine Meinung sagen, demonstrieren, sich engagieren: Das kann nur ein kleiner Teil der Menschen auf der Welt. Auch in Europa ist die Lage nicht nur rosig, zeigt ein neuer Bericht. Deutschlands Haltung zu Gaza erntet deutliche Kritik.

Die liberale Demokratie steht unter Druck. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern deshalb eine Verdopplung der Mittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Die Union warnen sie vor einer weiteren Diskursverschiebung.

Junge migrantisch wahrgenommene Menschen erleben erhebliche Barrieren bei der politischen Teilhabe. Das ist das Ergebnis einer Studie des Sachverständigenrates. Das Papier gibt Empfehlungen aus – unter anderem Antirassismustrainings für Politiker.

Eine neue Studie zeigt: Fast zwei Drittel der muslimischen Befragten in Deutschland misstrauen mittlerweile Politikern. Ursachen sind migrationsfeindliche Debatten, Stigmatisierung und gesellschaftlicher Rechtsruck. Was bedeutet das für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?

Die AfD macht keinen Hehl daraus, dass sie die Finanzierung von manchen Landesprogrammen und Vereinen ablehnt. Die anstehenden Landtagswahlen werden entscheidend sein. Sinti und Roma beklagten jetzt schon Stellenstreichungen. Von Fatima Abbas

Das Hitler-Attentat vor 80 Jahren lehrt: Widerstand war möglich. Aber genutzt haben diese Räume nur die allerwenigsten. Heute ist dieses Recht im Grundgesetz verankert – und wird inflationär in Anspruch genommen. Von Verena Schmitt-Roschmann und Carsten Hoffmann