Diskriminierung
Muslimische Soldatin fordert Militärimame
27.07.2020
Die Zahl der muslimischen Soldaten wird auf 3.000 geschätzt. Eine muslimische Militärseelsorge gibt es aber bis heute nicht. Soldatin Nariman Hammouti-Reinke sieht darin eine Diskriminierung. Nach Afghanistan habe sie ihr muslimisches Leichentuch selbst mitnehmen müssen.
Soziale Medien
Oberstleutnant unter Extremismus-Verdacht
24.07.2020
Ein Referent aus dem Pressestab des Verteidigungsministeriums soll bei Instagram Nähe zum Gedankengut der "Identitären Bewegung" und der sogenannten Neuen Rechten gezeigt haben. Das Ministerium geht den Hinweisen nach.
Rechtsextremismus
Neue Debatte über Wiedereinführung der Wehrpflicht
06.07.2020
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. Sie will damit gegen Rechtsextremismus in der Truppe vorgehen. Kritik erhält sie dafür nicht nur aus den Reihen der Opposition. Kramp-Karrenbauer will neuen Freiwilligendienst.
Muslime warten
Bundesländer stimmen jüdischer Militärseelsorge zu
06.07.2020
Der Weg für jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr ist frei. Der Bundesrat ließ ein entsprechendes Gesetz passieren. Zunächst sind zehn Militärrabbiner für die rund 300 jüdischen Soldaten vorgesehen. Für Muslime in der Bundeswehr geht das Warten weiter.
Rechtsextremismus
Kramp-Karrenbauer löst Bundeswehr-Elitetruppe auf
01.07.2020
Die zweite Kompanie der KSK wird aufgrund rechtsextremer Umtriebe aufgelöst. Für den Rest der Bundeswehr-Elitetruppe gibt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Bewährungschance bis Oktober. Auch der MAD steht auf dem Prüfstand.
Brandbrief an Ministerin
KSK-Hauptmann beklagt rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr
15.06.2020
Ein Hauptmann der KSK beklagt in einem Brandbrief an die Verteidigungsministerin rechtsextreme Umtriebe in der Spezialeinheit der Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer soll einschreiten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags fordert schnelle Aufklärung.
Bundeswehr
Neues Gesetz soll Rauswurf von rechtsextremen Soldaten erleichtern
04.06.2020
Immer wieder sorgen Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr für Empörung. Sind die Täter länger als vier Jahre im Dienst, ist die Entlassung schwierig. Das soll sich ändern.
Rassismus
Menschenrechtsinstitut attestiert Polizei und Bundeswehr Handlungsbedarf
15.05.2020
Aufgrund wiederkehrender Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte Handlungsbedarf in der Aus- und Fortbildung.
"Alibi-Debatte"
Verteidigungsministerium startet Diskussion über bewaffnete Drohnen
12.05.2020
Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten einsetzen können? Bevor der Bundestag eine Entscheidung fällt, soll über diese Frage diskutiert werden. Menschenrechtler sehen den Einsatz kritisch. Die Bundeswehr gibt ein Beispiel aus Afghanistan.
Jahresbericht
Starker Anstieg rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Bundeswehr
29.01.2020
Die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle bei der Bundeswehr ist sprunghaft angestiegen. Der Wehrbeauftragte sieht Handlungsbedarf. Die Linke wirft der Bundesregierung eine Taktik des Beschönigens und Verschleierns.
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