Verteidigungsministerium

Dutzende Entlassungen wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr

04.12.2024

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Mehr als 60 Soldaten wurden 2023 aus der Bundeswehr entlassen, weil ihnen rechtsextreme Umtriebe nachgewiesen werden konnten. Noch mehr wurden wegen Zweifeln erst gar nicht in den Dienst aufgenommen. Das teilt die Regierung auf eine Anfrage der Linken mit.

Militärischer Abschirmdienst

Mehr als 300 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in der Bundeswehr

12.09.2024

Bundeswehr, Soldat, Deutschland, Fahne, Flagge, Militär, Wehrmacht
Nach einem Rückgang bearbeitet der Militärische Abschirmdienst wieder mehr neue Extremismus-Verdachtsfälle – die mit Abstand meisten Fälle werden dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeordnet. Es gibt aber auch ein neues Themenfeld.

Bundeswehr verlässt Westafrika

Deutschland verliert letzten Einfluss an der Hauptflüchtlingsroute

07.07.2024

Sahel, Afrika, Sahel Region, Niger, Chad, Mali, Karte
Die Bundeswehr wollte ihre letzte Basis in Westafrika aufrechterhalten und ist den Putschisten weit entgegengekommen, doch man ist sich nicht einig geworden. Nun wird der Plan aufgegeben. Damit verliert Deutschland seinen letzten Einfluss an der Hauptflüchtlingsroute Richtung Libyen.

Weltsicht

Migration in die Bundeswehr?

25.06.2024

Benjamin Schraven, Migration, Klimawandel, Kolumne, MiGAZIN, Weltsicht
Angesichts steigenden Personalbedarfs als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine wird diskutiert, ob auch Nicht-Deutsche in die Bundeswehr aufgenommen werden sollten. Kein abwegiger Gedanke. Von

Nebenan

Mord rufen und des Krieges Hund‘ entfesseln

29.04.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Deutschland hat jetzt einen Veteranentag – natürlich für Soldaten, und nicht für Pazifisten, die Leib und Leben aufs Spiel setzen, um nicht Kriegsverbrechen begehen zu müssen. Warum? Von

Nebenan

Warum wir nicht in Frieden ertrinken

19.02.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Sicherheitskonferenz. Warum ist Europa, Russland vielfach überlegen, auf die Hilfe der USA angewiesen? Geht es doch nur ums Geschäft und gar nicht um Sicherheit? Und: Warum ertrinken wir eigentlich nicht längst in Frieden? Von

Ministerium prüft Reform

Soldaten ohne deutschen Pass bei der Bundeswehr?

23.01.2024

Bundeswehr, Soldat, Deutschland, Fahne, Flagge, Militär, Wehrmacht
Das Verteidigungsministerium prüft, ob Ausländer als Soldat in Bundeswehr dienen sollen. Grund: Fachkräftemangel durch alternde Bevölkerung. FDP und Union zeigen sich offen. Kritik kommt aber auch. Hinzu kommt ein Loyalitätsproblem: Müssen russlanddeutsche Bundeswehr-Soldaten Ukrainer ausbilden? Von

Rechtsextremismus

Eisenacher Neonazi-Gruppe mit Kontakt zu Bundeswehrsoldat

15.10.2023

Die Eisenacher Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ soll nicht nur Kontakt zur Polizei, sondern auch zur Bundeswehr haben. Das teilt das Bundesjustizministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Linke-Politikerin Renner warnt vor einer Gefahrenlage, die „nicht hoch genug eingeschätzt werden“ könne.

Urteil Rechtskräftig

Bundeswehroffizier Franco A. bleibt hinter Gittern

24.08.2023

Der Bundeswehroffizier Franco A. muss im Gefängnis bleiben. Er wurde 2022 wegen Terrorplänen zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof verwirft nun seine Revision.

Neues Gesetz

Extremistische Soldaten sollen schneller aus Truppe entfernt werden

17.08.2023

Kabinett verabschiedet Gesetz für zügige Entfernung von Extremisten aus der Bundeswehr. Verteidigungsminister verspricht beschleunigte Maßnahmen ohne langwierige Gerichtsverfahren.
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