Kampf gegen Rechtsextremismus

Bundeswehr: 0,006 Prozent des Gesamtetats für politische Bildung

28.06.2022

Rechtsextreme Umtriebe bei der Bundeswehr lösen Angst und Schrecken aus. Das Verteidigungsministerium verspricht engagiertes und entschlossenes Vorgehen – auch durch politische Bildung. Geld gibt das Ministerium dafür jedoch kaum aus. Von

„In die Hose gegangen“

Untersuchungsausschuss soll Versagen in Afghanistan aufklären

02.06.2022

Die Ampel-Parteien haben sich mit der Union auf eine Form zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes geeinigt: Enquete-Kommission und Untersuchungsausschuss. Geklärt werden soll, warum der Evakuierungseinsatz in Afghanistan „in die Hose gegangen“ ist. Derweil warten hunderte Ortskräfte weiter auf die versprochene Evakuierung.

Experte: Hilfe statt Militär

Bundestag verlängert Mali-Einsätze der Bundeswehr

22.05.2022

Der jahrelange Einsatz internationaler Truppen hat Mali nicht sicherer gemacht. Die Militärregierung hat mit den westlichen Ländern gebrochen. Die Einsätze der Bundeswehr im Sahel wurden dennoch verlängert - aber mit neuem Fokus und einer Hintertür.

„Es wird definitiv nicht leichter“

Bundestag diskutiert über die Zukunft der Bundeswehr in Mali

09.05.2022

Der Einsatz in Mali gilt als die derzeit gefährlichste Auslandsmission der Bundeswehr. Bis Ende Mai muss der Bundestag über eine Verlängerung der Mandate entscheiden. Fachleute warnen vor einem Rückzug aus dem UN-Blauhelmeinsatz. Von

Seenotretter: „Symbolpolitik“

Umstrittenen Bundeswehr-Einsatz im Mittelmeer vor Libyen verlängert

01.05.2022

Bundestagsbeschluss: Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission „Irini“ im Mittelmeer beteiligen. Die Ausbildung der libyschen Küstenwache soll aber nicht fortgesetzt werden. Seenotrettern üben Kritik: Symbolpolitik helfe Opfern nicht.

Greenpeace

Europas Militärbudget fünfmal höher als Russlands

29.03.2022

Europas Militärausgaben sind fünfmal höher als die von Russland, mehr als ein Zehntel davon gibt Deutschland für die Rüstung aus. Das geht aus einer aktuellen Erhebung im Auftrag von Greenpeace hervor. Die Organisation kritisiert die weitere Aufstockung der Mittel.

Ortskräfte

Wird Mali das neue Afghanistan?

08.02.2022

Deutschland spricht offen über ein Ende Militäreinsätzen in Mali. Drei Monate vor der notwendigen Verlängerung der Mandate mahnt Grünen-Politikerin Brugger, bei einem möglichen Abzug, die Ortskräfte mitzudenken. Das gehöre zu den Lehren aus Afghanistan.

„Ausharren in größter Angst“

Tausende afghanische Ortskräfte mit Zusage noch nicht eingereist

09.12.2021

Seit über drei Monaten ist die Bundesregierung aus Afghanistan raus. Noch immer warten Tausende Ortskräfte auf ihre Einreise nach Deutschland. Das teilt die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken mit.

„Skrupellos im Stich gelassen“

2.400 Ortskräfte deutscher Entwicklungsarbeit noch in Afghanistan

26.11.2021

Vor fast drei Monaten ging die internationale Evakuierungsoperation aus Afghanistan zu Ende. Tausende afghanische Ortskräfte deutscher Institutionen harren aber bis heute in dem von den Taliban beherrschten Land aus - und haben Angst um ihr Leben.

Großer Zapfenstreich

Steinmeier: „Der Fall von Kabul war eine Zäsur“

14.10.2021

Ende August sind die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan abgezogen. Mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude wurden sie nun gewürdigt. Steinmeier sprach von der Notwendigkeit einer starken Bundeswehr.