Bundestag

Schlagwort Bundestag in chronologischer Reihenfolge:

Sechs-Monats-Bilanz

AfD verändert die Debattenkultur im Bundestag

27.03.2018

Seit einem halben Jahr sitzt die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag. Ihre Abgeordneten provozieren - das war erwartet worden. Beobachter bilanzieren, dass der Ton dadurch allgemein streitlustiger, aber auch rauer geworden ist. Von Patricia Averesch

Erinnerungskultur im Bundestag

„Völkisches Gerede der AfD kein Zufall“

26.02.2018

Eine "Verengung" in der deutschen Erinnerungskultur beklagte die AfD im Wahlkampf. Vertreter der Partei sorgten für Entsetzen mit Äußerungen etwa über das Holocaust-Denkmal. Die Grünen brachten die Ausdrucksweise der AfD als Thema in den Bundestag.

Beschlossen

Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt

02.02.2018

Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.

Familiennachzug

Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung

02.02.2018

Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen - mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.

Umstritten

Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs

30.01.2018

Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional.

Unter Vorbehalt

Bundestag berät über Neuregelung des Familiennachzugs

22.01.2018

Der Kompromiss steht, die Umsetzung ist noch wackelig: Union und SPD wollen künftig Familiennachzug begrenzt ermöglichen. Die Neuregelung setzt eine Koalitionsbildung voraus. Dennoch sollen im Bundestag schon einmal Fakten geschaffen werden.

Antisemitismus-Beauftragter

Parlament verabschiedet Antrag zur Bekämpfung von Judenhass

19.01.2018

Die Beschimpfung eines jüdischen Restaurantbesitzers und brennende Israel-Flaggen in Berlin sorgten für Entsetzen. Am Donnerstag setzte der Bundestag ein Zeichen gegen Antisemitismus und forderte einen Beauftragten in der künftigen Regierung.

Anders unter Gleichen

Der Bundestag startet in die neue Wahlperiode

25.10.2017

Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags beginnt die Parlamentsarbeit, auch wenn noch keine Regierung gebildet ist. Am Dienstag kamen die Abgeordneten - 709 sind es insgesamt - zusammen. 289 davon sind neu im Bundestag, darunter die der AfD. Von Corinna Buschow

Studie

Bundestagswahl zeigt neue Konfliktlinien der Demokratie

09.10.2017

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist das Wahlergebnis einer neuen Studie zufolge repräsentativer geworden. Zugleich zeige sich eine zunehmende politische Fragilität der bürgerlichen Mitte, heißt es in einer Analyse der Bertelsmann-Stiftung.

Islamfeind Glaser

Widerstand gegen AfD-Vorschlag für Bundestagsvizepräsidenten

04.10.2017

Die AfD hat Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Gegen die Wahl des umstrittenen Politikers sprerren sich etliche Abgeordnete anderer Fraktionen. Die rechtskonservative Partei hält an ihrem Kandidaten fest.