Bundestag
Schlagwort Bundestag in chronologischer Reihenfolge:Sechs-Monats-Bilanz
27.03.2018
Seit einem halben Jahr sitzt die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag. Ihre Abgeordneten provozieren - das war erwartet worden. Beobachter bilanzieren, dass der Ton dadurch allgemein streitlustiger, aber auch rauer geworden ist. Von Patricia Averesch
Erinnerungskultur im Bundestag
26.02.2018
Eine "Verengung" in der deutschen Erinnerungskultur beklagte die AfD im Wahlkampf. Vertreter der Partei sorgten für Entsetzen mit Äußerungen etwa über das Holocaust-Denkmal. Die Grünen brachten die Ausdrucksweise der AfD als Thema in den Bundestag.
Beschlossen
02.02.2018
Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.
Familiennachzug
02.02.2018
Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen - mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.
Umstritten
30.01.2018
Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional.
Unter Vorbehalt
22.01.2018
Der Kompromiss steht, die Umsetzung ist noch wackelig: Union und SPD wollen künftig Familiennachzug begrenzt ermöglichen. Die Neuregelung setzt eine Koalitionsbildung voraus. Dennoch sollen im Bundestag schon einmal Fakten geschaffen werden.
Antisemitismus-Beauftragter
19.01.2018
Die Beschimpfung eines jüdischen Restaurantbesitzers und brennende Israel-Flaggen in Berlin sorgten für Entsetzen. Am Donnerstag setzte der Bundestag ein Zeichen gegen Antisemitismus und forderte einen Beauftragten in der künftigen Regierung.
Anders unter Gleichen
25.10.2017
Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags beginnt die Parlamentsarbeit, auch wenn noch keine Regierung gebildet ist. Am Dienstag kamen die Abgeordneten - 709 sind es insgesamt - zusammen. 289 davon sind neu im Bundestag, darunter die der AfD. Von Corinna Buschow
Studie
09.10.2017
Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist das Wahlergebnis einer neuen Studie zufolge repräsentativer geworden. Zugleich zeige sich eine zunehmende politische Fragilität der bürgerlichen Mitte, heißt es in einer Analyse der Bertelsmann-Stiftung.
Islamfeind Glaser
04.10.2017
Die AfD hat Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Gegen die Wahl des umstrittenen Politikers sprerren sich etliche Abgeordnete anderer Fraktionen. Die rechtskonservative Partei hält an ihrem Kandidaten fest.