Überblick
Welche Bundesländer haben bereits einen Antisemitismusbeauftragten?
14.08.2018
Als erster Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung hat Felix Klein am 1. Mai sein Amt angetreten. Seit ein paar Monaten gibt es auch in einigen Bundesländern eigene Antisemitismusbeauftragte im Kampf gegen Judenhass und zur Unterstützung der jüdischen Gemeinden. MiGAZIN listet die Bundesländer auf, die bereits einen Antisemitismusbeauftragten eingesetzt haben.
Einschränkungen
Länder schieben nur bestimmte Gruppen nach Afghanistan ab
07.08.2018
Anfang Juni hat die Bundesregierung die Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben. Seitdem kann theoretisch jeder abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt werden. In der Praxis macht aber nur Bayern davon Gebrauch.
Spanne von 25-73 Prozent
Schutzquoten für Flüchtlinge auch abhängig vom Bundesland
13.03.2018
In Saarland haben Asylbewerber die größten Chancen auf einen positiven Bescheid, in Brandenburg und Bayern die schlechtesten. Das zeigen Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Den Vorwurf der Beeinflussung weist das Amt zurück.
Antisemitismus
Mehrheit der Länder nicht für Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten
23.01.2018
In allen Bundesländern besuchen Schulklassen NS-Gedenkstätten. Die Kultusminister sind überzeugt, dass die Exkursionen die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus vertiefen. Pflichtbesuche jedoch hält eine Mehrheit für den falschen Weg.
Berlin mit Abstand vorn
Noch 15.000 Flüchtlinge in Notunterkünften
08.05.2017
Die Zahl der Flüchtlinge in Notunterkünften ist binnen eines Jahres von 70.000 auf 15.000 gesunken, 13.400 davon allein in Berlin. Das geht aus einer aktuellen Länderumfrage hervor.
Keine Dringlichkeit
Burka-Verbot in den meisten Ländern kein Thema
12.12.2016
Der Bund bereitet ein Burka-Verbot für ausgewählte Bereiche des öffentlichen Lebens vor. Pläne für ergänzende Regelungen haben bislang nur die Bundesländer Bayern und Sachsen. Der EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm betrachtet die Debatte skeptisch.
Bund-Länder-Gipfel-Umsetzung
Bundeskabinett beschließt Milliardenhilfen an Länder für Integration
15.09.2016
Der Bund will die Länder und die Kommunen bei den Kosten für die Integration der Flüchtlinge entlasten. Rund 20 Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren fließen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.
Ländervergleich
„Freiwillige Rückkehr“ erfolgreicher als Abschiebungen
07.12.2015
Im Streit um die Flüchtlinge mehren sich Stimmen, die ein härteres Vorgehen gegen abgelehnte Asylbewerber fordern. Ein Vergleich der Bundesländer zeigt nun, dass es die meisten Rückkehrer gerade nicht dort gab, wo Abschiebungen forciert werden.
Rücksichtslos
Die meisten Bundesländer schieben Asylbewerber auch im Winter ab
09.12.2014
Bis auf die Bundesländer Schleswig-Holstein und Thüringen schieben alle Länder Asylbewerber auch im Winter ab. Einige meinen, sensibel zu prüfen, in anderen Ländern ist ein Stopp kein Thema. Das ergab eine Umfrage bei den zuständigen Behörden.
Bund in der Pflicht
Ausländerbeauftragte fordern mehr Geld für Flüchtlinge
25.11.2014
Die steigenden Zahlen von Asylsuchenden lassen die Integrationsbeauftragten der Länder aufhorchen: Sie fordern von der Bundesregierung mehr Geld und ein erhöhtes Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen.