Berlin
Integrationsbeauftragter: Kein Staatsvertrag mit Muslimen
14.11.2018
Der Berliner Integrationsbeauftragte sieht auf Seiten der Muslime keinen verlässlichen Vertragspartner. Migrationsforscher Schiffauer indes attestiert dem Senat "deutliche Rückschritte" bei der Wertschätzung von Moscheegemeinden.
Berlin
527 antisemitische Vorfälle im ersten Halbjahr
26.10.2018
Von Januar bis Juni 2018 wurden in Berlin 527 antisemitische Vorfälle erfasst. Das ist eine leichte Steigerung im Vergleich zum Vorjahr. Die "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" Berlin spricht von einer Häufung der gemeldeten Angriffe.
"Unteilbar"-Demo
240.000 Menschen protestieren gegen Rechtsruck
15.10.2018
Rund 240.000 Menschen sind nach Veranstalterangaben in Berlin gegen Rassismus auf die Straße gegangen. Das waren viel mehr Teilnehmer als erwartet. Die "Unteilbar"-Demonstration war eine der größten in diesem Jahr.
Berlin
Antisemitismusbeauftragte für Generalstaatsanwaltschaft
31.08.2018
Oberstaatsanwältin Claudia Vanoni wird zum 1. September Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Erklärtes Ziel: Erhöhung der Sensibilität im Umgang mit antisemitischen Straftaten und mit deren Opfern.
Berlin
Hohe Zahl antisemitischer Straftaten
16.08.2018
Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Berlin bundesweit die meisten antisemitischen Straftaten begangen. Auch in anderen ostdeutschen Bundesländern liegt die Zahl antisemitischer Straftaten deutlich über dem Bundesdurchschnitt.
Polizist grüßte mit "88"
Anti-Terror-Ermittler unter Rechtsextremismus-Verdacht
13.07.2018
Ein Berliner Beamter aus dem Staatsschutz im Landeskriminalamt soll einen Vorgesetzten mit dem Code für "Heil Hitler" gegrüßt haben. Gegen ihn laufe ein Disziplinarverfahren, er sei aber noch im Dienst.
Berlin
Bleiberechtsregelung für Opfer von Hasskriminalität bisher folgenlos
12.07.2018
Das vor einem Jahr in Berlin in Kraft getretene Bleiberecht für Opfer rechter Gewaltstraftaten wurde bisher kein einziges Mal in Anspruch genommen. Das teilt der Senat auf eine parlamentarische Anfrage zweier Linken-Abgeordneter mit.
Beschlossen
Humboldt-Uni bekommt Islam-Institut
02.07.2018
Der Weg ist frei für das geplante Zentralinstitut für Islamische Theologie an der Berliner Humboldt Universität. Das Kuratorium hat die Gründung beschlossen. Parallel dazu soll der Instituts-Beirat etabliert werden.
Neutralitätsgesetz
Lehrerinnen mit Kopftuch scheitern vor Berliner Arbeitsgericht
25.05.2018
Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klagen von zwei Lehrerinnen mit muslimischem Kopftuch mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz zurück. Das Gericht wende das Neutralitätsgesetz an, welches verfassungsgemäß sei.
Arbeitsgericht Berlin
Grundschullehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten
11.05.2018
Mit Spannung war in Berlin ein neues Kopftuch-Urteil erwartet worden. Aufmerksamkeit erregte vor allem die Frage, ob das Verbot religiöser Symbole an Berliner Schulen verfassungskonform ist. Das Arbeitsgericht bestätigte die Regelung.