Aufenthaltsrecht

Mehrere Bundesländer unterstützen eine Initiative für eine Bleiberechtsregelung. Der Beirat der Bundesintegrationsbeauftragten hat ebenfalls ein neues Bleiberecht gefordert. Darauf hoffen rund 85.000 geduldete Menschen in Deutschland. Von Christoph Wöhrle

In einer Stellungnahme stellt die EU-Kommission fest: Sprachtests dürfen Zusammenführung von Familien nicht verhindern. Entsprechende Regelungen sind rechtswidrig. Die Bundesregierung zeigt sich unbeeindruckt. Die Linke fordern Rücknahme der Regelung.

Künstler aus Nicht-EU-Staaten müssen nicht mehr vor der Einreise Jobs nachweisen, um einen Aufenthaltsrecht zu erlangen. Künftig haben sie dafür ein Jahr Zeit. Darauf haben sich die Hamburger Kulturbehörde und die Behörde für Inneres und Sport verständigt.

Ejder Köse, Rechtsanwalt in den Niederlanden, hat Toprak und Oğuz vor dem Europäischen Gerichtshof (Entscheidung vom 9. Dezember 2010) zum Standstill-Klausel vertreten. Im Gespräch mit MiGAZIN erläutert er die Auswirkungen des Urteils auch im integrationspolitischen Kontext. Von Ekrem Şenol

Debatte im Bundestag über aufenthaltsrechtliche Übermittlungspflichten vom 3. Dezember 2009. Die Redner/innen in chronolgischer Reihenfolge: Rüdiger Veit (SPD), Dr. Kristina Köhler (CDU/CSU), Sevim Dagdelen (DIE LINKE.), Serkan Tören (FDP), Memet Kilic (B90/GRÜNE)

Erstmals war vergangene Woche das Thema "Frauen und Integration" der Schwerpunkt der Konferenz der Gleichstellungs- und FrauenministerInnen der Länder. Frauen mit Zuwanderungsgeschichte blieben häufig unbeachtet, bedauerten die MinisterInnen. Ein Grund sei, dass Frauen noch stärker als Männer in Schablonen gepresst würden.