Armutsforscher

Pandemie verschärft soziale Ungleichheit in Deutschland

07.09.2020

Die Corona-Pandemie trifft ärmere Bevölkerungsgruppen besonders hart. Armutsforscher Butterwegge zufolge sind unter anderem Asylbewerber und Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie besonders betroffen. Er fordert ein "Corona-Soli". Von

Tatort Asylunterkunft

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Corona-Tod eines Asylbewerbers

03.06.2020

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Oberbayern als Träger einer Asylunterkunft wegen fahrlässiger Tötung. Ein Asylbewerber hatte sich mit dem Corona-Virus angesteckt und nach ersten Symptomen die Leitung informiert. Der Arzt kam vier Tage später.

Landessozialgericht NRW

Keine Kürzung von Asylbewerberleistungen

22.05.2020

Der Ausschluss von Sozialleistungen für Asylsuchende ist verfassungsrechtlich ausgeschlossen, wenn ein Aufenthalt in Deutschland ausländerrechtlich hingenommen wird. Das hat das Landessozialgericht NRW im Fall von irakischen Asylsuchenden entschieden.

Corona

Schwangere Asylsuchende muss nicht in Einrichtung wohnen

12.05.2020

Die Bezirksregierung Arnsberg wollte eine hochschwangere Frau in einer zentralen Aufnahmeeinrichtung unterbringen. Dagegen wehrte sich die Asylsuchende mit Erfolg. In der Flüchtlingsunterkunft könnten die Abstandregelungen nicht eingehalten werden.

Verwaltungsgericht Berlin

Infizierte Asylbewerber dürfen auf Nachbargründstück in Quarantäne

16.04.2020

Berlin brachte mit Corona infizierte Asylbewerber in einer Gemeinschaftseinrichtung unter. Ein Bewohner des Nachbargrundstücks ging dagegen vor - erfolglos. Das Landgericht sieht eine Ansteckung über „Coronawolken“ als unwahrscheinlich an.

Menschenrechtler

USA missbraucht Corona-Krise gegen Asylbewerber

06.04.2020

Menschenrechtlern zufolge weist die USA Asylbewerber an der Grenze zu Mexiko ohne Verfahren ab. Die Maßnahmen dienen laut US-Regierung dem Schutz der US-Bevölkerung vor dem Corona-Virus.

Einreiseverbot für Erntehelfer

Klöckner will Asylbewerber auf die Felder holen

26.03.2020

Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer dürfen wegen der Corona-Pandemie nicht mehr nach Deutschland einreisen. Nun sollen Alternativen geprüft werden. Landwirtschaftsministerin Klöckner will Asylbewerber auf die Felder holen.

Studie

Thüringen-Monitor misst zunehmenden Antisemitismus

05.12.2019

In Thüringen haben antisemitische Positionen stark zugenommen. Das geht aus dem "Thüringen-Monitor" 2019 hervor. Insgesamt zeigt sich aber ein ambivalentes Stimmungsbild. Vorurteile gegenüber Muslimen und Asylbewerbern sind zurückgegangen.

"Demokratie in Gefahr"

Sächsische Bürgermeisterin gibt nach rechter Hetze Amt auf

25.11.2019

Die Bürgermeisterin der sächsischen Gemeinde Arnsdorf, Martina Angermann, kapituliert vor dem Hass. Sie war offenbar zum Ziel massiver rechtsradikaler Hetze geworden, weil sie eine selbst ernannte Bürgerwehr kritisiert hatte.

Internes Konzept des Innenministeriums

Abschiebekampagne zielte nicht nur auf Asylbewerber

22.11.2019

Mit einer umstrittenen Plakatkampagne wollte das Innenministerium vorgeblich Asylbewerber dazu bewegen, Deutschland zu verlassen. Das jetzt vorliegende interne Konzept zur Kampagne, zeigt aber: Zielgruppe waren nicht nur Ausländer. Von
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