OB-Stichwahl in Schwerin

Nur FDP gibt keine Wahlempfehlung gegen AfD-Kandidat ab

11.06.2023

In einer Woche entscheiden die Schweriner darüber, wer die Landeshauptstadt künftig führt. SPD-Amtsinhaber Badenschier steht in der Stichwahl einem AfD-Kandidaten gegenüber. Alle Parteien unterstützen den SPD-Kandidaten, nur die FDP gibt keine Wahlempfehlung ab.

Buzzword Bingo

Linksextremismus. Eben.

11.06.2023

Eva Berendsen, Bildungsstätte, Rechtsextremismus, Hessen, Journalistin
Die Lage ist ernst, die Gefahr von rechts ist real – aber Almania will viel lieber über die Gefahren des Linksextremismus diskutieren. Na dann, bitteschön: Von

Per Kommunalwahl zur Macht

Erster AfD-Landrat Deutschlands in Südthüringen?

08.06.2023

Die AfD will in Südthüringen den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellen. 2019 scheiterte ihr Kandidat. Landes-AfD-Chef Höcke nimmt auch schon die Kommunalwahl 2024 in den Blick. Doch können Mitglieder einer als extremistisch eingestuften Partei Bürgermeister werden? Von

Analyse

Menschenrechtsinsitut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt

08.06.2023

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch. Das Deutsche Menschenrechtsinstitut ist dennoch der Meinung, dass einem Verbot der AfD nichts entgegenstehen würde. Von

AfD in Schweriner OB-Stichwahl

Holocaust-Überlebende in großer Sorge

05.06.2023

Der Einzug des AfD-Kandidaten in die Oberbürgermeister-Stichwahl in der Landeshauptstadt hat für Überraschung im politischen Schwerin und darüber hinaus gesorgt. Das Internationale Auschwitz Komitee zeigt sich alarmiert.

„Keinerlei Zusammenarbeit“

CDU grenzt sich von erstarkender AfD ab

05.06.2023

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug. Regierung und Union sehen dafür unterschiedliche Gründe. CDU-Chef Merz stellt noch einmal eine Sache für seine Partei klar.

Studie

Kontinuierliche Grenzkontrollen verstoßen gegen Europarecht

18.05.2023

CDU und AfD in Sachsen wollen angesichts gestiegener Geflüchtetenzahlen Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Deshalb hat eine Grünen-Politikerin das Ansinnen rechtlich bewerten lassen. Das Gutachten kommt zu einem eindeutigen Ergebnis.

Knapper Sieg bei Stichwahl

Forscher: Fehlende gemeinsame Mobilisierung gegen AfD „fatal“

16.05.2023

Bei der Landratswahl Oder-Spree konnte sich der SPD-Kandidat bei der Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten nur knapp durchsetzen. Zu einer gemeinsamen Mobilisierung der demokratischen Parteien gegen die AfD kam es nicht. Laut Politikforscher Botsch ist das ein verhängnisvolles Signal.

Grüne-Nazis

Rechtsextreme nutzt Umweltthemen für Propaganda

04.05.2023

Extreme Rechte instrumentalisieren Klimadiskurse für ihre Propaganda. Das Thema schlummere noch, habe aber Mobilisierungspotenzial bis tief ins bürgerliche Milieu, warnt Kulturbüro Sachsen. Der Zuspruch zur AfD sei unter Bauern bereits sehr hoch.

Nebenan

Korruption und Vorurteil

01.05.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Das Abgeordneten-Lobby-Problem kann man lösen. Dass der Verfassungsschutz die Junge Alternative beobachtet, ist aber gefährlich. Hoffentlich werden es nicht V-Männer zu lösen versuchen. Von
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