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Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen werden eingestellt

03. Februar 2010

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen wird es in Niedersachsen nicht mehr geben. Dies teilte Innenminister Uwe Schünemann (CDU), der die Kontrollen nicht mehr erklären konnte, gestern nach einer Kabinettssitzung mit – Grünen Politiker sind erleichtert.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig

29. Januar 2010

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen - Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.

Nutzen und Auswirkungen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen

04. Dezember 2008

Stellen Sie sich vor, sie wohnen in unmittelbarer Nähe einer Moschee. Tagtäglich sehen sie Menschen, die in der Moschee ein und ausgehen, die Ihnen fremd sind, obwohl sie seit vielen Jahren Nachbarn sind. Von

FDP

Einstellung der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen ist richtig

04. Februar 2010

Die FDP zeigt sich erfreut über die Einstellung der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen in Niedersachsen (wir berichteten). Solche Kontrollen vorstoßen nach Ansicht der FDP gegen den Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit.

Populismus

Moscheekontrollen und Imame aus dem Ausland

04. Mai 2016

Imam, Moschee, Beten, Vorbeter, Islam, Muslim
Die Forderung, Moscheen zu kontrollieren und Imame aus dem Ausland zu verbieten, ist nicht neu. Sie wird seit Jahren immer wieder gestellt, sie ist populistisch, bedient bestimmte Zielgruppen und geht an der sozialen Realität vorbei. Von Cemil Şahinöz Von

Türkische Presse Europa

04.02.2010 – Moscheekontrollen, Gebetsruf, Auswanderung

05. Februar 2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten ausführlich über den Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen in Niedersachsen. Außerdem ist die Auswanderung von Akademikern ein Thema sowie Imamausbildung an deutschen Hochschulen.

Türkische Presse Europa

30.01.2010 – Einbürgerung, Visa, Moscheekontrollen

01. Februar 2010

In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Wochenende wird der aktuelle Rückgang der Einbürgerungszahlen kritisiert. Außerdem drängt die Türkei auf den Fall von bestehenden Visa-Hürden und die niedersächsische Opposition setzt den Innenminister wegen den Kontrollen vor Moscheen unter Druck.

Türkische Presse Europa

05.01.2010 – Moscheekontrollen, Westerwelle, EU-Beitritt

06. Januar 2010

In der türkischsprachigen Presse vom Dienstag wird das Thema verdachtsunabhängige Kontrollen vor Moscheen erneut aufgegriffen. Außerdem wird über die Türkei-Fahrt Außenminister Westerwelles, die Warnungen Edathys vor dem Missbrauch der Integration und die Forderung nach einer Kindergartenpflicht bei Migrantenkindern berichtet.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen auch in türkischen Teestuben und Internetcafés

01. Oktober 2009

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen finden, wie jetzt bekannt wurde, nicht nur vor Moscheen statt. Auch in und vor "türkischen Teestuben, Internetcafés und anderen vergleichbaren Objekten" kontrolliert die Polizei immer wieder mal, um „islamistische Strukturen aufzudecken“.

Niedersachsen

Grüne legen Gesetzesentwurf gegen Moscheekontrollen vor

17. September 2009

Die Landtagsgrünen in Niedersachsen haben in einem Gesetzesentwurf die sofortige Einstellung der von der Polizei durchgeführten so genannten anlasslosen Moscheekontrollen gefordert. Diese seien integrationspolitisch kontraproduktiv, verfassungswidrig und würden Muslime unter Generalverdacht stellen.
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