Suche nach: Verdachtsunabhängige Moscheekontrolle
Wahl-O-Mat Niedersachsen
Wen Migranten wählen sollen?
07. Januar 2013
In zwei Wochen stehen in Niedersachsen Landtagswahlen 2013 und damit auch ein spannendes Rennen um die künftige Regierung an. „Wen Migranten wählen sollen“ ist dabei die falsche Frage. Wichtig ist vor allem, dass sie wählen. Von Ekrem Şenol
Generalverdacht
Schünemann fordert “verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln”
19. November 2010
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert „verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln“ und erinnert damit an die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen, die unter seiner Führung grundgesetzwidrig durchgeführt wurden. Von Ekrem Senol
Replik auf Serap Güler
Migranten nicht für dumm verkaufen? – Ja, bitte!
14. August 2013
Serap Güler (CDU), Landtagsabgeordnete in NRW, schrieb im MiGAZIN, die CDU hätte die Grünen bei integrationspolitischen Fragen überholt. Belit Onay (Die Grünen), Landtagsabgeordneter in Niedersachsen, sieht das anders und hält dagegen: Von Belit Onay
Wahlergebnisse Niedersachsen 2013
Last-Minute-Sieg für SPD und Grüne
21. Januar 2013
Am Ende eines langen und spannenden Wahlabends konnte Rot-Grün hauchdünn vor Scharz-Gelb den Sieg sichern. Für Angela Merkel geht damit auch die Mehrheit im Bundesrat verloren. Muslime freuen sich über Abgang von Innenminister Schünemann.
NPD-Verbot
Debatte zur Ablenkung vor der eigenen Unwilligkeit, in den eigenen Reihen aufzuräumen
14. August 2012
Erneut wird über ein NPD-Verbot debattiert. CSU-Chef Horst Seehofer hat es ausgelöst. Aber nicht die NPD ist das Problem, sondern Politiker, die Wählern fremdenfeindliche Parolen auf die Wahlzettel projizieren. Von Ekrem Şenol
Lüge!
DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr
08. März 2012
Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:
Schünemanns neues Sicherheitskonzept
Arbeitgeber sollen aufflällige muslimische Mitarbeiter melden
07. März 2012
Arbeitgeber sollen ihre muslimischen Mitarbeiter kritisch beäugen und Auffälligkeiten den Sicherheitsdiensten melden. Das ist ein Aspekt aus dem neuen Präventionskonzept des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann.
Burka Verbot
Das Phantom des öffentlichen Dienstes
07. Februar 2011
Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.
Türkische Presse Europa
19.03.2010 – Islamkonferenz, Sigmar Gabriel, Auslandstürken, Visum
20. März 2010
Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen SPD-Chef Sigmar Gabriels Treffen mit türkischen Journalisten großen Raum ein. Außerdem ist die Islamkonferenz Top-Thema. Weitere Themen sind: Moscheekontrollen, Ministerium für Auslandstürken und die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht.
Türkische Presse Europa
18.03.2010 – Sarrazin, Moscheebau, Optionsregelung
19. März 2010
Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten über die Reaktionen zum Nichtausschluss Thilo Sarrazins von der SPD. Außerdem ist die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, die Moscheekontrollen in Niedersachsen und ein Moscheebauprojekt in München Thema.