Politik
Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:Islam und Deutschland
Bei den Muslimen geht der Staat einen Sonderweg
03.05.2016
Der Islam gehört zu Deutschland - oder auch nicht? Während auf der politischen Bühne immer noch über einen Satz gestritten wird, kommt der Islam im Alltag längst in Deutschland an. Von Corinna Buschow
Bundesparteitag
AfD beschließt Anti-Islam-Kurs
02.05.2016
Nach einer hitzigen Debatte hat die AfD die Ablehnung des Islams in ihrem Grundsatzprogramm verankert. Die Mitglieder stimmten mit großer Mehrheit für die Formulierung "Der Islam gehört nicht zu Deutschland". Von Christine Süß-Demuth
EU-Kommission
Grenzkontrollen sollen bis November andauern
02.05.2016
Deutsche Urlauber müssen sich im Sommer auf längere Staus bei der Rückreise aus Italien und Österreich einstellen. Auf Wunsch mehrerer Mitgliedsstaaten - auch Deutschland dafür - sollen Grenzkontrollen weiter durchgeführt werden.
Nahles-Plan
EU-Bürger sollen fünf Jahre von Hartz IV ausgeschlossen bleiben
29.04.2016
Im Streit über Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland hat Arbeitsministerin Nahles ihren Vorschlag auf den Tisch gelegt. Sie will Migranten frühestens nach fünf Jahren einen Anspruch auf Hartz IV zugestehen.
EU-Türkei-Abkommen
Fällt die Visapflicht für Türken?
28.04.2016
Nicht nur über die Pressefreiheit, auch über andere Themen wird zwischen Brüssel und Ankara gestritten. Die Türkei hat im Flüchtlingspakt eine Beschleunigung der Visaliberalisierung erreicht. Jetzt geht es darum, die Kriterien zu erfüllen.
Staatsvertrag mit Muslimen
Niedersachsen mit Vertragsverhandlungen überfordert
28.04.2016
Ein Führungswechsel im islamischen Landesverband "Schura" sorgt für Wirbel in Niedersachsen. Die Landesregierung hat die geplanten Rahmenverträge mit den Muslimen vorerst auf Eis gelegt. Das stößt bei Muslimen, den Kirchen und der Opposition auf Unverständnis.
Ditib schweigt
Zentralrat der Muslime verteidigt Imame aus der Türkei
27.04.2016
Der Streit um die Bezahlung von Imamen aus dem Ausland hält an. Jetzt hat der Zentralrat der Muslime die Forderung zurückgewiesen, den Import von Imamen zu stoppen. Gewisse Änderungen seien zwar nötig, das gehe aber nicht "par odre du mufti aus Bayern".
Ungleichheit
Das deutsche Rentensystem ist nicht einwandererfreundlich
26.04.2016
Männliche Einwanderer verfügen in den meisten westeuropäischen Ländern über deutlich geringere Renteneinkommen als Einheimische. Dabei spielt das Rentensystem eine entscheidende Rolle. Von Jan Paul Heisig Von Jan Paul Heisig
Religionsfreiheit
Gauck besorgt über anti-islamische Töne der AfD
25.04.2016
Joachim Gauck spricht der AfD eine erfolgreiche Zukunft ab. Wer sich auf die Fahnen schreibe, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen, werde keinen Erfolg haben. Die AfD demaskiere sich selbst. Der Islam gehöre zu Deutschland.
Streit um Integrationskosten
Bund und Länder beschließen Konzept zur Eingliederung von Flüchtlingen
25.04.2016
Bund und Länder demonstrieren Gemeinsamkeit bei der Aufgabe der Integration von Flüchtlingen. Bei einem Sondertreffen verabschiedeten sie ein gemeinsames Konzept. Ein Punkt bleibt aber umstritten: die Finanzierung.
- UMFRAGE
Umfrage
- Leiharbeit…
ist Ausbeutung und unfair. (74%)
gehört besser reguliert. (17%)
ist Eingliederungshilfe in den Arbeitsmarkt. (9%)
Wird geladen …