Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

EU-Sonderregelung

Führerscheine aus der Ukraine gelten vorerst weiter

01.08.2022

Autos, Verkehr, Stau, Autobahn, Urlaub, Reise
Aufatmen für Geflüchtete aus der Ukraine. Sie können mit ihren Führerscheinen in allen EU-Staaten weiter ein Fahrzeug führen. Per Verordnung wurde die sonst geltende Sechs-Monats-Frist aufgehoben

Europäischer Gerichtshof

Geburt in Deutschland begründet deutsches Asylverfahren

01.08.2022

Baby, Kind, Geburt, Gähnen, Säugling
Ein Kind, das im Bundesgebiet auf die Welt gekommen ist, hat in Deutschland einen Anspruch auf ein Asylverfahren. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall einer tschetschenischen Geflüchteten-Familie entschieden. Begründung: Wer in Deutschland geboren wurde, ist nicht eingereist.

EuGH-Urteil zu Sea-Watch

Italien darf Rettungsschiffe nicht grundlos kontrollieren

01.08.2022

Rettungsschiff, Sea Eye, Mittelmeer, Hafen, Meer
Schiffe von Seenotrettungsorganisationen dürfen für Kontrollen festgehalten werden. Dies gilt aber nur, wenn eine eindeutige Gefahr vorliegt. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall der „Sea-Watch“ entschieden. Die Seenotretter werten die Entscheidung als Erfolg.

Verheerende Folgen

OECD: Reiche Länder haben Zusage zur Klimafinanzierung verfehlt

31.07.2022

Klima, Erde, Demonstration, Klimawandel, Demo, Planet
Industrieländer haben ihre Klima-Versprechen gegenüber armen Ländern nicht eingehalten. OECD fordert Geberländern auf, ihre Zusagen zu erfüllen. Der Klimawandel habe verheerende Folgen für Natur und Bevölkerung.

Vorgesetzter vertuschte Chats

Staatsanwaltschaft ermittelt erneut gegen Frankfurter Polizeibeamte

31.07.2022

Frankfurt, Polizei, Polizeirevier, Revier, Schild, Gebäude
Erneut gab es Durchsuchungen bei der Frankfurter Polizei wegen rechter Chats. Diesmal soll auch ein Vorgesetzt beteiligt gewesen sein, der Fehlverhalten vertuscht haben soll. Polizeipräsident Stefan Müller zeigt sich betroffen - und steht selbst in der Kritik.

Mehrere Einsätze

Zivile Seenotretter mit Hunderten Geflüchtete auf dem Mittelmeer

31.07.2022

Seenotrettung, Flüchtlinge, Mittelmeer, Alan Kurdi, Sea Eye, Schiff, Boot
Mehr als tausend Geflüchtete haben die Schiffe von Hilfsorganisationen in den vergangenen Tagen auf dem Mittelmeer gerettet. Für einen Teil der Geretteten wurden Hafen zugewiesen, andere harren weiter auf hoher See aus. Die Abschottungspolitik steht zunehmend in der Kritik.

„Rufmord an den Juden“

Verfassungsgericht soll über Entfernung der „Judensau“ entscheiden

28.07.2022

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Bundesadler, Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht soll über den Streit um die Entfernung der Wittenberger „Judensau“ entscheiden. Der Kläger bezeichnet die antisemitische Plastik als „Rufmord an den Juden“. Die öffentliche Diskussion über die Plastik sei aber wichtiger als der Rechtsstreit.

„Ansehensschädigung“

Bundespolizei hindert dutzende Rechtsextremisten an der Ausreise

28.07.2022

Grenze, Deutschland, Österreich, Schild, Zoll, Einwanderung, Migration
Deutschland hat seit 2019 dutzende Ausreiseuntersagungen gegen Rechtsextremisten ausgesprochen. So wurden Teilnahmen an rechtsextremen Veranstaltungen, aber auch „Ansehensschädigung“ Deutschlands verhindert.

In den Tod getrieben

Menschenrechtler verurteilen Deutschlands Umgang mit Konvertiten

28.07.2022

Gericht, Schwur, Eid, Verfassung, Bibel, Religion, Prozess
Dass zum Christentum konvertierte Menschen im Iran brutal verfolgt werden, stößt hierzulande auf scharfe Kritik. Gleichzeitig scheitern Betroffene in Deutschland immer häufiger mit ihren Asylanträgen, kritisieren Menschenrechtler.

Mittelmeer

„Geo Barents“ rettet mehr als 100 weitere Flüchtlinge

27.07.2022

Flüchltinge, Seenotrettung, Mittelmeer, Flucht, Rettung
Die Einsätze ziviler Rettungsschiffe auf dem Mittelmeer halten an: Am Mittwoch nahm die „Geo Barents“ mehr als 100 in Seenot geratene Flüchtlinge auf. Auch die „Sea-Watch 3“ und die „Ocean Viking“ harren weiter mit Hunderten Menschen an Bord aus.
TOP GELESEN