Meinung

Ressort Meinung in chronologischer Reihenfolge:

Scharia-Polizei

Der PR-Coup der Salafisten

09.09.2014

Das Vorgehen ist seit Jahren bekannt: Ein paar Leute inszenieren eine Aktion, filmen das Ganze, stellen das Werk ins Netz und warten auf einen empörten Aufschrei der Öffentlichkeit. Während diese Strategie bei Neonazis kaum noch funktioniert, haben Salafisten damit jetzt einen bahnbrechenden Erfolg verbucht. Von Patrick Gensing

Sharia-Polizei

Die Reaktionen sind überzogen und gefährlich

08.09.2014

Die Sharia-Polizei in Wuppertal sorgt für Aufregung. So sehr, dass sich sogar Bundesinnenminister de Maizière dazu äußert. "Die Scharia wird auf deutschem Boden nicht geduldet", sagt er und macht einen großen Fehler. Damit stärkt er jene Kräfte, die er nicht haben will. Von

Extremismus

Warum radikalisieren sich Jugendliche?

08.09.2014

Es gibt viele Faktoren, warum sich Jugendliche radikalisieren. Egal ob rechter, linker oder religiöser Fanatismus, die Muster scheinen gleich zu sein. Daher sind auch die Rattenfängermethoden dieser Gruppierungen identisch. Nur Namen, Begriffe und die Semantik ändern sich. Selbst bei religiösen Fanatikern sind die gleichen Gründe ersichtlich. Selten geht es um theologische Gründe. Von

Sprachtests beim Ehegattennachzug

Nicht-Umsetzung des EuGH-Dogan-Urteils ist organisierter Rechtsbruch

05.09.2014

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Sprachtests vor dem Ehegattennachzug verstoßen bei Türken gegen EU-Recht. Dennoch hält die Bundesregierung an dieser Regelung fest – nicht überzeugend. Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen kommentiert: Von

Ritalin für Horst Seehofer

Verschärfungen im Freizügigkeitsgesetz

04.09.2014

Deutschland hat ein Problem: die CSU. Sie leidet an einer Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS). Nur Medizin kann sie ruhigstellen. Die neuesten Tabletten verschärfen das Freizügigkeitsgesetz und haben viele Nebenwirkungen. Von Claudius Voigt

Einwanderungsdebatte

Legal oder illegal in Barcelona

04.09.2014

Die Diskussion darüber, wer die Kosten für das italienische Seenotrettungsprogramm für Bootsflüchtlinge, „Mare Nostrum“, tragen soll, lenkt den Fokus auf die repressive Einwanderungspolitik Europas. Von

Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!

Menschenwürdiges Existenzminimum darf nicht beschnitten werden

03.09.2014

Die Bundesregierung reformiert das umstrittene Asylbewerberleistungsgesetz. Entgegen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts spielen migrationspolitische Motive aber immer noch eine zentrale Rolle - Johanna Boettcher kommentiert. Von Johanna Boettcher

Innenminister steht im Weg

Baden-Württemberg kann alles. Außer NSU-Aufklärung

03.09.2014

Erneut glänzt Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall mit Berhinderung von NSU-Aufklärungsarbeiten. Sein neuester Coup: Er erlaubt Polizisten nicht, vor der Enquete-Kommission auszusagen. Kurios ist: Die Kommission hat Gall selbst gefordert. Von

Wahn & Sinn

Nippel für die Massen

02.09.2014

Endlich wissen wir, wie die Krankheiten dieser Welt zu heilen sind: Mit harten Nippeln unter nassen T-Shirts und Spam auf Facebook. Halleluhja! Von

Sachsen-Wahl

Die Schüsse nach hinten und ins eigene Bein

02.09.2014

Mit insgesamt knapp 15 Prozent erzielen rechte Parteiein in Sachsen ihr bisher bestes Ergebnis. Am hohen Ausländeranteil liegt das nicht, auch nicht an den wenigen Ausländern selbst. Woher die Ängste in der Bevölkerung wohl herkommen? Von