Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Einheitsbericht

Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Enttäuschung

08.07.2021

Seit der Wiedervereinigung 1990 haben sich Ost und West in vielen Bereichen angeglichen, konstatiert der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Sorge bereitet dem Ostbeauftragten die Demokratieskepsis bei vielen Ostdeutschen – darunter auch fremdenfeindliche oder antisemitische Einstellungen.

Sonderbare Justiz in Bayern

„Kriminalisierung des Kirchenasyls“

07.07.2021

Im Norden Bayerns gehen Staatsanwälte - so hat es den Anschein - viel häufiger und rigoroser gegen Personen vor, die Kirchenasyl gewährt haben, als anderswo, sagt der Flüchtlingsrat. Stimmt nicht, sagen die Behörden. Von

Zu fünft in zwei Zimmern

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum bringt nicht nur Arme in die Bredouille

06.07.2021

Der Immobilienmarkt boomt. Und es wird viel gebaut. Doch noch immer fehlen Wohnungen für Menschen mit wenig Geld - oder mit Migrationshintergrund. Über die zermürbende Suche nach einer größeren Wohnung und den Frust und die Wut, die sich dabei unweigerlich anstauen. Von

Neue Zahlen

Bamf bleibt beim restriktiven Umgang mit Kirchenasylen

05.07.2021

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht weiter strikt mit Kirchenasylen um. Nur selten werden Fälle nach dem Einlenken von Gemeinden nachträglich anerkannt. Die Betroffenen sitzen dies oft aus und können in der Folge dennoch bleiben.

„Eklatante moralische Mängel“

Kritik an Umgang der Bundesregierung mit afghanischen Ortskräften

02.07.2021

Sie standen in Afghanistan der Bundeswehr als Dolmetscher oder Koch zur Seite: Nach dem Abzug deutscher Streitkräfte bleiben viele afghanische Ortskräfte zurück. Kritiker sehen ein moralisches Versagen der Bundesregierung. Sie hätten lieber Bier nach Hause geflogen statt Helfer. Von

„Taktiererei“

Aufnahme afghanischer Ortskräfte – Bundesregierung in der Kritik

01.07.2021

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geht zu Ende. Die letzten Soldaten haben das Land am Hindukusch verlassen. Zurückgeblieben sind zahlreiche afghanische Ortskräfte. Die Grünen üben scharfe Kritik. Sie werfen der Regierung „Taktiererei“ vor. Pro Asyl fordert Abschiebestopp in das Land.

Migration 2020

Zahl der Ein- und Auswanderungen stark gesunken

30.06.2021

Im Corona-Jahr ist die Einwanderung nach Deutschland deutlich gesunken. Damit ging die Nettoeinwanderung im fünften Jahr in Folge zurück. Hauptgrund ist der Einwanderungsrückgang von Ausländern.

Nichts hören, sehen & sagen

In Rheinland-Pfalz will man lieber nicht zu viel über Ramstein wissen

29.06.2021

Menschenrechtler sind sich sicher: Der Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz spielt eine Schlüsselrolle im Drohnenkrieg der USA. Während die Friedensbewegung seit Jahren Aufklärung einfordert, bleibt die Politik in Rheinland-Pfalz stumm. Von

OB warnt vor Generalverdacht

Trauer und viele Fragen nach Messerattacke von Würzburg

28.06.2021

Die Bluttat von Würzburg ist kaum zu erklären. Die Ermittlungen dauern an. Bundespräsident Steinmeier vertraut dem Rechtsstaat, Regierungssprecher Seibert verweist auf die Ermittlungen. Würzburgs OB warnt vor Schubladendenken, Muslime vor Stimmungsmache.

Studie

Antiziganismus-Kommission fordert Ruck gegen Diskriminierung

25.06.2021

Der Bundestag hat eine Kommission beauftragt, den Antiziganismus zu untersuchen und bekommt ein „erschreckendes Bild“ vorgehalten. Die Diskriminierung ist allgegenwärtig und muss in den Institutionen und im Alltag gleichermaßen bekämpft werden.
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