Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Rechtsbruch

Hilfsorganisationen fordern Zugang zu Flüchtlingen an EU-Außengrenze

11.11.2021

An der polnisch-belarussischen Grenze stranden immer mehr Menschen beim Versuch, in die EU zu gelangen. Unter ihnen sind auch Jesiden aus dem Irak, die seit dem Überfall der Terrormiliz „IS“ auf ihre Dörfer keine Heimat mehr haben.

1918, 1938, 1989

Steinmeier: Der 9. November ist ein sehr deutscher Tag

10.11.2021

Der 9. November ist ein zentrales Datum der deutschen Geschichte. Bundespräsident Steinmeier möchte, dass dieser Tag auch so begangen wird: Als Tag, der für die Verbrechen der Deutschen ebenso steht wie für das Ringen um Freiheit und Demokratie.

Vierter Bericht

Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle steigt weiter

09.11.2021

Die Zahl der Menschen, die sich bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes melden, steigt kontinuierlich. Jeder Dritte sucht Rat wegen eines rassistischen Vorfalls. Das geht aus dem Bericht der Antidiskriminierungsstelle an den Bundestag hervor.

Klage gegen KfW-Tochter

Staatliche Entwicklungsbank an Menschenvertreibungen beteiligt?

08.11.2021

Zwei Organisationen haben Klage gegen die Entwicklungsbank DEG eingereicht. Sie werfen ihr vor, indirekt an Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung in Paraguay beteiligt zu sein. Nicht der einzige Fall. Von

„Unfall, Einzelfall, Versagen“

Schwere Vorwürfe wegen mangelnder Aufarbeitung des NSU-Terrors

05.11.2021

Auch Jahre nach der Verurteilung von Beate Zschäpe sind viele Fragen zur Terrozelle NSU offen. Am zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des Terrorkomplexes wird massive Kritik am Umgang der Behörden mit deren Taten laut.

Fall Oury Jalloh

Neues Brandgutachten sieht Schuld bei der Polizei

04.11.2021

Die Familie des 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Oury Jalloh will den Fall neu aufrollen. Ein neues Brandgutachten eines britischen Experten bestärkt Zweifel an der Behördenversion, dass sich der Asylbewerber selbst angezündet hat. Wahrscheinlicher sei, dass das Opfer in der Polizeizelle mit Benzin übergossen und angezündet worden ist.

Experten kritisieren

Das Angebot an Leichter Sprache im Internet ist gering und rudimentär

03.11.2021

Leichte Sprache soll das Lesen für Menschen mit Lernschwierigkeiten, Behinderung und geringen Deutschkenntnissen erleichtern. Im Internet seien aber nur wenige Inhalte sinnvoll in den vereinfachten Sprachstil übersetzt worden, kritisieren Experten. Von

„Politischer Druck auf Bamf“

Mehr als ein Drittel der Klagen von Asylbewerbern erfolgreich

02.11.2021

Immer mehr Flüchtlinge haben mit einer Klage gegen einen ablehnenden Asylbescheid Erfolg. Insbesondere Afghanen wird in einer überwiegenden Mehrheit der Fälle von Gerichten ein Schutzstatus zugesprochen. Die Linke beklagt „politischen Druck“ auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Staatsanwaltschaft Frankfurt

Anklage wegen „NSU 2.0“-Drohschreiben erhoben

29.10.2021

Ein 53-jähriger Mann aus Berlin soll insgesamt 116 Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“ verschickt haben. Die Briefe gingen vor allem an politisch engagierte Frauen. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage. Allerdings gibt es Zweifel.

Klimakonferenz

Menschenrechtler: Klimakrise ist Hungerkrise

28.10.2021

Während die Mächtigen der Welt in Glasgow um die Rettung der Klimaziele ringen, leiden Millionen Menschen bereits unter den Auswirkungen der Klimakrise - viele auch an Hunger. Die Folge: Flucht. Hilfsorganisationen schlagen Alarm.
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