Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Bundespräsident Joachim Gauck

„Es zählt nicht die Herkunft, sondern die Haltung.“

19.01.2017

Die Demokratie infrage gestellt, das Projekt des Westens "unter Beschuss": Zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit warnt Bundespräsident Gauck eindringlich vor einer Aufgabe der freiheitlichen Werte. Dem stabilen Deutschland drohten Gefahren. Er fordert eine ehrliche Debatte um Zuwanderung und den Islam. Von Corinna Buschow Von Corinna Buschow

Bundesverfassungsgericht

NPD-Verbot scheitert an geringer „Wirkkraft“ der Partei

18.01.2017

Die NPD ist verfassungsfeindlich, wird aber nicht verboten - das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Länder reagieren enttäuscht. In den Blick rückt eine Reform der Parteienfinanzierung, um die NPD auszuschließen.

"Schritt in die richtige Richtung"

Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt nur in Brandenburg

17.01.2017

Was tun, wenn ein Asylbewerber Opfer einer rechten Gewalttat wird? Brandenburg hat als erstes Bundesland ein befristetes Bleiberecht angeordnet. Mehrere andere Länder prüfen eine solche Regelung. Flüchtlingshilfsorganisationen begrüßen den Vorstoß.

Urteil am Dienstag

Gebannter Blick nach Karlsruhe vor der Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren

16.01.2017

Zum zweiten Mal muss das Bundesverfassungsgericht darüber befinden, ob die NPD verboten wird. Hinter den Richtern liegen monatelange Beratungen. Am Dienstag wollen sie ihr Urteil verkünden. Die AfD könnte eine bedeutende Rolle spielen. Von Corinna Buschow

Ohne Schutz im Schnee

Winter bedroht Flüchtlinge in Südosteuropa

13.01.2017

Für Flüchtlinge wird der Winter zur Qual: Die Kälte in Südeuropa trifft viele Menschen, die in Europa Zuflucht suchten, in Zelten und schlecht geheizten Gebäuden. Hilfswerke kritisieren Versäumnisse bei Staaten und EU.

Jahresstatistik 2016

Zahl der Flüchtlinge auf 280.000 gesunken

12.01.2017

Das Flüchtlingsrekordjahr 2015 bleibt zunächst ein Einzelfall. 2016 kamen 280.000 Flüchtlinge nach Deutschland - mehr als 600.000 weniger als im Jahr zuvor. De Maizière und Weise sind zufrieden mit der Entwicklung. Von Corinna Buschow

Wohnungsmarkt

Migranten leben seltener im Eigenheim und zahlen höhere Mieten

11.01.2017

Migranten leben seltener im Eigenheim, zahlen höhere Mieten und verfügen über deutlich weniger Wohnraum als Menschen ohne Migrationshintergrund. Das teilt das Statistische Bundesamt mit. Auch innerhalb der Personen mit Migrationshintergrund gibt es deutliche Unterschiede.

Ausländer, go home!

Abgeschoben nach Deutschland

10.01.2017

Die Vereinigten Staaten schieben straffällig gewordene Ausländer ab. Das trifft auch Deutsche, die seit früher Kindheit in den USA verwurzelt waren. Sie sprechen kaum Deutsch, fühlen sich wie Amerikaner und wollen zurück. Betroffene sprechen von "einem Schmerz, der nie mehr vergeht". Von Stephanie von Selchow

Unschuldsvermutung auf der Kippe

Justizminister Maas will Haft für Gefährder ausweiten

09.01.2017

Seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin ist nicht nur in der großen Koalition der Streit über die Konsequenzen entbrannt. Am Wochenende zeichnete sich gewisse Einigkeit im Umgang mit einem Teil der rund 550 Gefährder ab. Allerdings geht das zu Lasten der Unschuldsvermutung.

Nach Berliner Anschlag

Rufe nach strengeren Abschieberegeln

23.12.2016

Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz ist noch nicht gefasst. Inzwischen sind die Behörden überzeugt, dem Richtigen auf der Spur zu sein. Die Vorgeschichte des Tunesier Anis Amri löst eine Debatte über schärfere Gesetze aus.
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