Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Tigray-Konflikt

UN besorgt über Lage von Flüchtlingen aus Eritrea

14.12.2020

Menschenrechtler und der UN-Flüchtlingskommissar sind in Sorge um Tausende Menschen, die aus Eritrea nach Äthiopien geflüchtet sind. Dem UNHCR liegen Berichte über Tötungen und Verschleppungen vor.

Nordrhein-Westfalen

Rechte Polizei-Chats: Weitere Suspendierungen aufgehoben

14.12.2020

Gut die Hälfte der 31 Polizisten, die im Zuge von rechtsextremen Chats vom Dienst suspendiert wurden, dürfen wieder ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Voraussetzungen für ein Dienstverbot seien nicht mehr erfüllt.

Mehr Geld

Bundeszentrale bekommt 59 neue Stellen für Kampf gegen Rassismus

14.12.2020

Im Kampf gegen den Rassismus werden die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung aufgestockt. Im neuen Jahr sollen 59 neue Stellen besetzt werden. Die Aufstockung folgt den Empfehlungen des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.

Zeichen gegen Antisemitismus

Zehn Meter hoher Chanukka-Leuchter am Brandenburger Tor

11.12.2020

Am Donnerstagabend hat das achttägige, jüdische Lichterfest Chanukka begonnen. An einem achtarmigen Chanukka-Leucher vor dem Brandenburger Tor entzündeten Rabbiner feierlich das erste Licht.

BDS-Aktivisten im Gespräch

„BDS-Kritiker fordern von Palästinensern, dass sie still leiden und sterben.“

11.12.2020

Seitdem der Bundestag die israelkritische BDS-Bewegung für antisemitisch erklärt hat, haben es pro-palästinensische Aktivisten schwer in Deutschland: Veranstaltungen werden abgesagt, Gelder gestrichen. Jetzt gehen drei BDS-Aktivisten gegen die Bundestagsresolution vor Gericht. Judith Bernstein, Amir Ali, Christoph Glanz und ihr Anwalt Ahmed Abed im Gespräch. Von

Initiative

Kulturinstitutionen wenden sich gegen BDS-Resolution des Bundestags

11.12.2020

Die Debatte um die umstrittene BDS-Resolution im Bundestag reißt nicht ab. Vertreter renommierter Kulturinstitutionen wenden sich jetzt mit einer Erklärung gegen den Bundestagsbeschluss - mit Anspielung auf die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz.

Klimapolitik

EU-Gipfel will neues Klimaziel beschließen

11.12.2020

Die Klimaveränderung ist längst eines der Hauptfluchtgründe weltweit. Vor rund einem Jahr wurde das Langfristziel vereinbart: Bis 2050 will die EU klimaneutral sein. Jetzt steht ein Klimaziel an, das viel schneller erreicht werden muss: Die Marke für 2030.

„Diskussion ohne Lösung“

IMK-Vorsitzender lehnt Abschiebungen nach Syrien ab

10.12.2020

Die Innenminister beraten bei ihrer Konferenz über eine Aufweichung des Abschiebestopps nach Syrien. Der vorsitzende Minister Maier ist dagegen. Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums geht es um einen Bruchteil von Syrern in Deutschland.

Lautstarker Protest

Prozess gegen Synagogen-Attentäter vor dem Abschluss

10.12.2020

Am 25. Prozesstag hat die Verteidigung des Attentäters plädiert. Sie fordert kein konkretes Strafmaß, sondern eine gerechte Strafe. Der Angeklagte wollte die Möglichkeit des letzten Wortes nutzen, seine rechtsextreme Ideologie zu verbreiten - und wurde lautstark unterbrochen.

Clan-Kriminalität

„Goldene Kartoffel“ geht an Spiegel TV für Clan-Berichte

10.12.2020

Für die Berichterstattung über Clan-Kriminalität erhält Spiegel TV stellvertretend für viele Medien den Negativ-Preis "Goldene Kartoffel". Die Berichte sind Neuen Deutschen Medienmachern zufolge rassistisch, einseitig und pauschalisierend.