Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Neues Gutachten
Hanau-Attentäter war psychisch krank
30.11.2020
Einen neuen Gutachten zufolge war der Attentäter von Hanau psychisch krank, vermischt mit einem Rassenwahn. Seine Geistesstörung sei auf eine rechtsradikale Ideologie aufgesetzt gewesen.
Berlin
Mehr Geld für Kultur und jüdisches Leben
30.11.2020
Für einen Besuch im Jüdischen Museum in Berlin soll künftig kein Eintrittsgeld mehr fällig werden. Der Bundeshaushalt 2021 sieht mehr Geld für Kultur und die Förderung jüdischen Lebens vor.
Nach Halle-Anschlag
Sachsen-Anhalt sichert Schutz jüdischer Gemeinden zu
27.11.2020
Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Das Land soll das Geld für Sicherungsmaßnahmen und für Wachpersonal bereitstellen.
Verwaltungsgericht Düsseldorf
Vollverschleierung am Steuer nicht zulässig
27.11.2020
Eine Frau darf mit einer Vollverschleierung kein Kraftfahrzeug führen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf im Falle einer Nikab-Trägerin entschieden. Begründung: Das Kfz biete bereits ausreichenden Schutz.
Preisverleihung
EVZ-Award für Jewish-Muslim Solidarity geht an „ausARTen“
27.11.2020
Der mit 5.000 Euro dotierte Award für Jewish-Muslim Solidarity geht an das Münchener Kunst- und Kulturfestival „ausARTen“. Begründung der Jury: Es sieht jüdische und muslimische Menschen als Verbündete mit gemeinsamen Herausforderungen.
Sensibilisierung, Studien, Strafen
Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses
26.11.2020
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von Corinna Buschow
Grillsaison
Grüne: Union beugt sich der Fleischlobby
26.11.2020
Nach Corona-Infektionen unter osteuropäischen Arbeitern in Fleischbetrieben war die Empörung groß. Das angekündigte Verbot von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen scheitert bislang an der Union. Sie will Leiharbeiter erlauben im Hinblick auf die Grillsaison.
"Hardcore-Bereich"
Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt
25.11.2020
Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.
Rechtsextreme Chats
Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten
25.11.2020
NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.
Schoah-Relativierung
NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik
25.11.2020
Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.