Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Flüchtlinge zweiter Klasse
31.05.2022
Die Bundesregierung fliegt weiter afghanische Ortskräfte nach Deutschland aus. Die Kritik an den Evakuierungsmaßnahmen halten aber weiter an. Pro Asyl mahnt, angesichts des Ukraine-Kriegs Afghanistan nicht zu vergessen. Es dürfe keine Flüchtlinge zweiter Klasse geben.
„Migrationspolitik neu ordnen“
31.05.2022
Bundesarbeitsminister Heil will die Migrationspolitik „neu ordnen“. Migranten solle der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. Die Integration von Ukrainern werde man „diesmal besser hinbekommen als 2015“.
„Politische Interessen“
30.05.2022
Wer in Russland wegen Anti-Kriegs-Äußerungen stark gefährdet ist, kann unter gewissen Umständen unbürokratisch eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland bekommen. Das gilt auch für Journalisten, selbst wenn sie für Staatsmedien tätig waren und verfolgt werden. Details werden noch abgestimmt.
Äthiopien
30.05.2022
Alle Augen sind auf den Krieg in der Ukraine gerichtet, der Konflikt im Tigray gerät dabei in Vergessenheit. Das werfen Menschenrechtler der internationalen Gemeinschaft vor. Dabei würden dort Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
IW-Studie
30.05.2022
Aufgrund des Kriegs in der Ukraine sind schätzungsweise 3,5 Prozent der ukrainischen Kinder und Jugendlichen in Deutschland. Damit sie einen Platz in Schulen und Kindergärten finden, werden zusätzlich rund 25.000 Lehrkräfte und Erzieher benötigt. Das zeigt eine aktuelle Studie.
„Ich kann nicht zurück“
30.05.2022
Aufgrund des Krieges in der Ukraine verlassen immer mehr Russen, die mit Putins Politik nicht einverstanden sind, ihre Heimat. Viele von ihnen setzen sich ab in die Kaukasus-Republik Georgien. Einer von ihnen ist der IT-Spezialist Dmitry.
Von Elisa RheinheimerMehrjährige Haftstrafen
29.05.2022
Drei Männer wurden zu teilweise mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie im Internet ein Netzwerk gegen Juden gegründet und gehetzt haben. Einer der Angeklagten kam mit einer Bewährungsstrafe davon.
G7-Konferenz
29.05.2022
Die sieben reichsten demokratischen Industriestaaten wollen mit gutem Beispiel vorangehen und den Klimawandel effektiver bekämpfen. In einem Kommuniqué versprechen sie den armen Ländern mehr Hilfe. Beim G7-Gipfel Ende Juni könnte nachgelegt werden.
Ausländerbeauftragter
29.05.2022
Sachsens Bevölkerung schrumpft, der Wohlstand ist gefährdet. Der sächsische Ausländerbeauftragte fordert mehr Einwanderung, um wirtschaftlich und menschlich nicht zu verarmen. Ablehnung von Ausländern sei in Sachsen noch ausgeprägt.
Europakanal in Muttersprache
29.05.2022
Er war ein Kind des politischen Willens, für manche zum Scheitern verurteilt: Doch der deutsch-französische Sender Arte hat sich in 30 Jahren eine feste Nische erkämpft. Und ist experimentierfreudiger denn je.
Von Marc Patzwald