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Abschiebeflug der EU-Grenzschutzagentur Frontex

Frontex aufgerüstet

EU will Zahl von Abschiebungen erhöhen

Mit einer neuen sog. Rückführungsoffensive möchte die Europäische Union mehr Menschen abschieben. Das geht aus einem neuen Strategiepapier hervor. Danach sollen EU-Staaten bei Rückführungen besser zusammenarbeiten. Koordiniert wird die Offensive von der EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Dienstag, 24.01.2023, 19:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 24.01.2023, 16:01 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Die Europäische Union (EU) will ein gemeinsames europäisches Rückführungssystem für sogenannte „illegale“ Migranten schaffen. Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel ein Strategiepapier vorgestellt. „Bislang kommen wir mit den Rückführungen nicht gut voran“, sagte die EU-Rückführungskoordinatorin Mari Juritsch, die seit Mai 2022 im Amt ist. Die Zahl der Rückführungen habe sich während der Pandemie halbiert. Genaue Zahlen lägen jedoch nur den Mitgliedsstaaten vor.

Um die Zahl der Rückführungen zu erhöhen, will die EU erreichen, dass die Mitgliedsstaaten koordiniert zusammenarbeiten. Dafür hat die Kommission innerhalb der Grenzschutzagentur Frontex eine eigene Abteilung geschaffen, die von Juritsch geleitet wird.

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Hintergrund sei, dass die Zahl der „irregulären“ Einreisen in die EU 2022 stark gestiegen sei, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Der Großteil dieser Menschen habe keinen Anspruch auf Asyl, dennoch stellten viele einen Antrag. 920.000 Asylanträge sind laut EU-Kommission im Jahr 2022 eingegangen. Das sei eine Erhöhung um fast 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Das setzt unser Asylsystem und die Aufnahmekapazitäten unter enormen Druck“, sagte Johansson.

Jährlich 300.000 Rückkehrentscheidungen

Jedes Jahr gebe es rund 300.000 Rückkehrentscheidungen in den EU-Mitgliedsstaaten, aber nur rund 70.000 Menschen würden auch tatsächlich in ihr Herkunftsland zurückkehren. „Wer Anspruch auf Asyl hat, wird willkommen geheißen. Wer diesen Anspruch nicht hat, muss in sein Herkunftsland zurückkehren. So schützen wir das Asylsystem“, sagte Johansson.

Das Strategiepapier enthält vier Vorschläge. Neben der verstärkten Kooperation, die den Ablauf beschleunigen soll, ist geplant, dass Migranten bei der Reintegration im Herkunftsland professionell unterstützt werden. Außerdem soll der gesamte Prozess digitalisiert werden. Das Papier soll am Donnerstag den EU-Innenministern bei ihrer informellen Tagung in Stockholm vorgelegt werden. (epd/mig)

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