Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Frauen
„Verraten und vergessen?“
08.03.2023
Arbeitsverbot, Zwangsheirat, Verhüllungszwang: Frauen in Afghanistan kämpfen gegen eine im Kern frauenfeindliche Ideologie. Am Weltfrauentag sprechen Afghaninnen im deutschen Exil einander Mut zu und erinnern an das Schicksal ihrer Geschlechtsgenossinnen daheim. Von Anne-Béatrice Clasmann
„Brauchen Wissen“
Rechtsextremismus-Forschung künftig in Tübingen
08.03.2023
„Vom Rechtsextremismus geht die größte Gefahr für unsere Demokratie aus“, sagt Ministerpräsident Kretschmann. Eine neue Forschungsstelle in Tübingen soll Strukturen beleuchten, um sich gegen Rechtsextremismus zu wappnen. Bundesweit einzigartig und dringend nötig, wie die Wissenschaftsministerin betont. Von Sophia Weimer
Fachkräftemangel in Niedersachsen
CDU erwägt Bleibeperspektive für abgelehnte Asylbewerber
08.03.2023
Angesichts steigender Fachkräftemangel kann sich die CDU in Niedersachsen die Integration von abgelehnten Asylbewerber in den Arbeitsmarkt vorstellen. Es gehe um „unseren Wohlstand und unsere Wirtschaft“.
Panikmache oder Kollaps?
Koalitionsstreit über Flüchtlingspolitik in Brandenburg
08.03.2023
Nach Brandenburg kommen mehr Geflüchtete. CDU-Innenminister Stübgen warnt vor „Kollaps“, will die Zahl der Menschen begrenzen und Tausende mehr Erstaufnahmeplätze schaffen. Die Koalitionspartner lehnen einige seiner Pläne ab. Am Freitag steht ein Gipfel an.
„Bett, Brot, Seife“
Verwaltungsgerichtshof verbietet Abschiebung nach Afghanistan
08.03.2023
Keine Abschiebung in die Armut - Afghanen dürfen nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, wenn ihnen dort wirtschaftliches Elend droht. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in einem Grundsatzurteil entschieden.
Auswärtiges Amt
Rund 1.300 Visa für Erdbebenopfer aus türkisch-syrischer Grenzregion
07.03.2023
Deutschland hat für Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien seit Mitte Februar rund 1.300 Visa ausgestellt. Die Bundesregierung steht weiter in der Kritik, das Visaverfahren für die Erdbebenopfer nicht vereinfacht zu haben.
Fachkräftemangel
Geflüchtete sollen „im öffentlichen Interesse“ arbeiten – müssen
07.03.2023
Zehntausende Geflüchtete nimmt der Südwesten auf. Sie müssen ein Dach über dem Kopf bekommen und im besten Fall eine Ausbildung erhalten. Die Kommunen warnen schon lange. Nun appellieren sie an den Bund - und werden deutlich.
Upahl
Gericht stoppt Bau von Geflüchtetenunterkunft vorerst
07.03.2023
Das Verwaltungsgericht Schwerin hat den Bau einer Container-Unterkunft für 400 Geflüchtete im 500-Selen-Dorf Upahl vorerst gestoppt. Der Landkreis misst der Entscheidung eine bundesweite Bedeutung zu. Die Schaffung dringend notwendiger Unterkünfte werde erschwert, erklärte ein Kreissprecher. Die Lage spitze sich weiter zu.
Zahlen steigen, Kontrollen auch
Mehr Asylsuchende kommen über die Schweiz
07.03.2023
Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Menschen ohne Visum über die Schweiz nach Baden-Württemberg gekommen. Die Zahlen dürften Wasser sein auf die Mühlen derjenigen, die stärkeren Grenzkontrollen fordern. Wer genauer hinguckt, erkennt das Gegenteil.
Sachsen-Anhalt
116 Fälle erreichen Antidiskriminierungsstelle 2022
07.03.2023
Ob aufgrund der Herkunft, des Geschlechts oder einer Behinderung - Diskriminierung kommt in fast allen Bereichen des Lebens vor. Betroffene haben in Sachsen-Anhalt eine Anlaufstelle, die helfen kann. 2022 waren 116 Diskriminierungsmeldungen eingegangen.