Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Abgelehnt statt anerkannt
30.10.2023
Wer sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagiert, braucht Geduld und gute Nerven: bei der Kommunikation mit Behörden ebenso wie bei der Verständigung mit den Geflüchteten. Und vor allem wegen zunehmender Anfeindungen.
Von Pat ChristBerlin
29.10.2023
Wenn es um die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis geht, ist der Zeitdruck oft groß. Termine bei der Ausländerbehörde sind Mangelware - die Wartezeit beträgt mehrere Monate. Manche Menschen machen daraus ein Geschäft. Die Berliner Innenverwaltung weiß Bescheid und erntet Kritik.
Europa-Studie
29.10.2023
Europäische Länder sind auf die gesundheitlichen Bedarfe von Migranten unzureichend eingestellt. Die Folgen sind für die Betroffenen weitreichend: Sie werden ihrer Rechte beraubt und verdeckt ungleich behandelt. Das geht aus einer internationalen Studie hervor.
Brandanschlag und Besetzung
29.10.2023
Sachsen kommt nicht aus den Schlagzeilen, wenn es um rechtsextreme Umtriebe geht. Erneut haben Rechtsextremisten in Dresden Asylunterkünfte angegriffen. Es geht um Brandstiftung und Besetzung. Derweil beschwört Sachsens Innenminister „Humanität und Ordnung“ und „keine naive Multikulti-Politik“.
Volksverhetzung
29.10.2023
Die AfD ist bei der bayerischen Landtagswahl vor drei Wochen als stärkste Kraft der Opposition ins Parlament gewählt worden. Einer ihrer neuen Abgeordneten wird von der Justiz gesucht - per Haftbefehl. Möglicher Hintergrund: Volksverhetzung.
Vorwurf der Doppelmoral
29.10.2023
Waffenstillstand? Selbstverteidigung? Völkerrecht? Doppelmoral? - Das Vorgehen Israels im Gazastreifen entzweit die EU. Beim Gipfeltreffen in Brüssel gibt es nun dennoch eine gemeinsame Erklärung.
Von Ansgar Haase und Michael FischerScholz' dritte Afrika-Reise
29.10.2023
Die Zeiten, in denen Afrika nur eine Randnotiz der deutschen Außenpolitik war, sind vorbei. Kanzler Scholz besucht den Kontinent nun schon zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren. Auch für die Menschen in Deutschland hat der Kontinent eine immer größere Priorität.
Von Michael Fischer, Christina Peters und Ulrich SteinkohlPolizeilich angeordnet?
26.10.2023
Hat die Polizei den Hanauer Shisha-Bar-Betreiber angeordnet, den Notausgang zu verriegeln? Ein neuer Augenzeuge will das beobachtet haben. Eine neue Ermittlung will die Staatsanwaltschaft Hanau dennoch nicht einleiten – das sei unerheblich.
Razzien und Festnahmen
26.10.2023
Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung. Bei zahlreichen Liedern handelt es sich um strafrechtlich relevante volksverhetzende Musik. Am Donnerstag gelang den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen mutmaßliche Produzenten.
Streit um „luftleeren Raum“
26.10.2023
Hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen im Nahost-Konflikt Schlagseite? Im Streit um die Worte von António Guterres spiegeln sich die aufgeladenen Emotionen des komplexen Konflikts.
Von Benno Schwinghammer und Sara Lemel