Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Berliner Antisemitismus-Klausel

Uffa Jensen: Israelkritik wird als antisemitisch klassifiziert

16.01.2024

Berlin fordert von Kultureinrichtungen die Unterzeichnung einer Antisemitismus-Klausel. Uffa Jensen sieht das kritisch. Sie fördere Selbstzensur und schränke den gesellschaftlichen Diskurs ein, sagt der Antisemitismusforscher im Gespräch. Er bemängelt eine Schieflage in der Debattenkultur. Von

„Fokus auf Assimilation“

Kritik am sächsischen Integrationsgesetz

15.01.2024

Das sächsische Integrationsgesetz geht den einen nicht weit genug, andere finden es in Teilen überflüssig. Bei der Anhörung im Landtag ging es heiß her. Die Teilnahme eines Rechtsextremisten - auf Einladung der AfD - sorgte für Empörung.

Kein Einzeltäter

Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern

15.01.2024

Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.

CDU-Vorstandsklausur

Rote Linien, Werte-Muslime und restriktiverer Migrationskurs

15.01.2024

Bei der CDU-Vorstandklausur gab es Selbstkritik, etwa für die umstrittene Muslime-Werte-Formulierung. Für die kommenden Wahlen zieht Parteichef Merz eine rote Linie nach Rechtsaußen und wirbt für ein neues Programm – mit AfD-Positionen. Von

Bruder schreibt Hanau-Buch

„Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland“

15.01.2024

In Kürze jährt sich das rassistische Attentat von Hanau zum vierten Mal. In einem Buch schildert Çetin Gültekin das Leben und Sterben seines Bruders Gökhan, der zu den Opfern gehörte. Ein weiteres Buch zum selben Thema wird in Kürze erscheinen.

Experten kritisieren

Demokratische Parteien haben Anteil an den Wahlerfolgen der AfD

14.01.2024

Kontakte zwischen AfD-Politikern und Identitären sind nicht neu. Weshalb sorgt eine Zusammenkunft in Brandenburg jetzt dennoch für Aufsehen? Und: Welchen Anteil haben demokratische Parteien an den Wahlerfolgen der AfD? Von

Flüchtlingsrat kritisiert

Überlastungsdiskurs und Panikmodus verdecken größere Probleme

14.01.2024

Die Kritik an der Zahl von Flüchtlingen wächst, während die Kapazitäten zur Aufnahme kleiner werden. Aber sind Flüchtlinge wirklich das größte Problem? Der Flüchtlingsrat in Baden-Württemberg warnt.

Wie Rechte reden

Manche Kampfbegriffe klingen erst mal harmlos

14.01.2024

Wenn Parlamentarier Begriffe verwenden, die von Rechtsextremisten geprägt wurden, sei Vorsicht geboten, warnen Wissenschaftler. Die menschenfeindlichen Untertöne offenbaren sich oft erst bei genauerer Betrachtung. Von

Powerfrau aus Somalia

Neue Pro Asyl-Vorsitzende: „Ich will nicht toleriert werden“

14.01.2024

Pro Asyl hat eine neue Vorsitzende, die Flucht aus eigenem Erleben kennt: Halima Gutale floh als unbegleitete Minderjährige aus Somalia nach Deutschland. Diskriminierungserfahrungen weckten ihren Ehrgeiz. Inzwischen hat sie viel erreicht. Von

Remigration & Assimilation

Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz

11.01.2024

Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.
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